Antwort von Herrn Avramopoulos im Namen der Kommission
30.3.2017
Die satellitengestützte Kommunikationsinfrastruktur des „Seahorse-Netzwerks Mittelmeer“ wird 2017 in Betrieb genommen, wenn die Sicherheitslage in Libyen dies zulässt. Die libysche Küstenwache wird somit Informationen zu Vorfällen austauschen und sich an Rettungseinsätzen beteiligen können. Die Europäische Agentur für die Grenz‐ und Küstenwache wird diese Zusammenarbeit mit regelmäßigen Überwachungs‐ und Kontrolldaten unterstützen.
Tunesien, Algerien und Ägypten beteiligen sich bereits auf regionaler Ebene am „Seahorse“-Netzwerk. Beim hochrangigen politischen Dialog zwischen der EU und Tunesien zu Sicherheit und Terrorismusbekämpfung am 19. Januar 2017 wurde Tunesien ermutigt, sich durch die Beteiligung am Netzwerk und die Teilnahme an Schulungsmaßnahmen dem „Seahorse“-Projekt anzuschließen. Bei bilateralen Treffen mit Ägypten am Rande des Gipfels in Valletta vom 8. Februar 2017 und mit Algerien bei der 7. Sitzung des Unterausschusses für Justiz und Inneres vom 22. Februar 2017 wurde derselbe Ansatz verfolgt.