Langstreckendrohnen von Frontex zur Grenzüberwachung

30.4.2018

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-002403-18
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Sabine Lösing (GUE/NGL)

Noch in diesem Frühjahr will die Europäische Agentur für die Grenz‐ und Küstenwache Frontex mit Langstreckendrohnen über dem Mittelmeer patrouillieren. Zwei Verträge für verschieden große Luftfahrzeuge der MALE-Klasse sind bereits unterschrieben; die Flüge starten noch in diesem Quartal. Insgesamt sind an 120 Kalendertagen 900 Flugstunden anvisiert. Ähnliche Einsätze erfolgten kürzlich im Rahmen der Militäroperation EUNAVFOR MED Operation SOPHIA mit Predator-Drohnen der italienischen Luftwaffe.

1) Welcher EU-Mitgliedstaat ist für die Durchführung der Flüge verantwortlich, und welche Aufgaben übernehmen die Agentur für die Grenz‐ und Küstenwache Frontex, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) und die Fischereiaufsichtsagentur (EFCA)?

2) Welche Drohnen welcher Hersteller werden geflogen, und welche Kosten entstehen dadurch?

3) Wie viele Flugstunden hat die italienische Luftwaffe der EU-Militäroperation EUNAVFOR MED Operation SOPHIA mit ihren unbewaffneten Predator-Drohnen zur Verfügung gestellt, und welche weiteren Flüge sind geplant oder vereinbart?