Euro Fatwa App

18.9.2019

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-002840-19
an die Kommission
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Angelika Winzig (PPE)

Mehrere deutschsprachige Zeitungen kritisierten kürzlich die Verbreitung einer sogenannten „Euro Fatwa App“, die auf den Google und Apple Play Stores verfügbar ist[1]. Nach Einschätzung von Experten werden darin Inhalte geteilt, die die islamistische Muslimbruderschaft verbreitet und welche teilweise im Widerspruch zu europäischen Werten/Rechtsgrundlagen stünden. Laut dem Vorsitzenden des Fatwa‐Ausschusses in Deutschland und dem Dekan des Instituts für Humanwissenschaften, Khaled Hanafy, wurde die App in den ersten vier Tagen nach Veröffentlichung mehr als tausend Mal heruntergeladen. Seit dem Launch der App sind mehrere Monate vergangen. Nach herber Kritik befindet sich die App aber sowohl bei Google als auch bei Apple in den jeweiligen Stores.

1) Welche Handhabe sieht die Kommission in ihrem Zuständigkeitsbereich, derartige Entwicklungen hintanzuhalten?

2) Welchen Einfluss hat die Kommission generell, um die Verbreitung extremistischer Inhalte auf digitalem Wege innerhalb der EU zu unterbinden?

• [1] https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/muslimbruderschaft-entwickelt-app-fuer-europaeische-muslime-16243091.html