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Parlamentarische Anfragen
PDF 38kWORD 18k
27. April 2020
 E-004344/2019
Antwort von Frau Vălean
im Namen der Europäischen Kommission
Bezugsdokument: E-004344/2019

Die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) hat bislang mit mindestens zehn europäischen Ländern Verträge über Drohneneinsätze vor ihren Küsten geschlossen. Flugeinsätze gab es beispielsweise für Island und Kroatien. Ursprünglich hatte Frontex bei der EMSA auch regelmäßige Drohneneinsätze zur Überwachung der griechischen Gewässer angefordert. Ähnliche Anfragen für 2020 gab es auch von Bulgarien, Griechenland, Litauen, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Frankreich und dem Vereinigten Königreich. Die Kommission erwartet weitere Anträge von anderen Mitgliedstaaten und EU-Agenturen.

1. Derzeit bearbeitet die EMSA die folgenden Anträge von EU-Mitgliedstaaten und EU-Agenturen auf Einsatz ferngesteuerter Flugsysteme (RPAS) im Zeitraum 2020-2021: (siehe Anlage zu Frage 1).

Weitere Ersuchen liegen aus Bulgarien, Deutschland, Litauen, Portugal und Rumänien vor.

Die EMSA erwartet für den Zeitraum 2020-2021 zusätzlich Anträge von weiteren Mitgliedstaaten und EU-Agenturen, die unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen und technischen Kapazitäten der EMSA-Auftragnehmer geprüft werden.

Die Flüge werden von einem vom Antrag stellenden Mitgliedstaat benannten Flugplatz aus oder — im Falle der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) — von einem Schiff aus durchgeführt. Die Einsätze finden unter der Leitung und Kontrolle des ersuchenden Mitgliedstaats statt, der auch über das von den Flügen abzudeckende Seegebiet entscheidet.

2. Die EMSA hat folgende Verträge über RPAS-Einsätze geschlossen: (siehe Anlage zu Frage 2).

3. Die EMSA erbringt Drohnendienste für Frontex in Griechenland. Der genaue Ort der Drohneneinsätze ist vertraulich und kann nicht offengelegt werden. Die Kommission gibt hierzu keine Auskunft, um die Sicherheit und Wirksamkeit der Überwachungstätigkeiten nicht zu gefährden.

Derzeit gibt es Verzögerungen bei den Drohneneinsätzen, da diese aufgrund technischer Probleme ausgesetzt sind.

Siehe Anhang :  Anlage

Letzte Aktualisierung: 26. Mai 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen