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Parlamentarische Anfragen
PDF 35kWORD 16k
10. März 2020
 E-004496/2019
Antwort von Frau Johansson
im Namen der Europäischen Kommission
Bezugsdokument: E-004496/2019

Wie die Kommission in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-002517/2019 ausgeführt hat, haben Europol und die Mitglieder der Gruppe für Terrorismusbekämpfung (CTG) gemeinsame Workshops zu wichtigen Fragen der Terrorismusbekämpfung abgehalten.

Darüber hinaus wurde der Vorsitz der CTG zu den Tagungen der Justiz‐ und Innenminister eingeladen, um über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit zwischen den für die Terrorismusbekämpfung zuständigen Behörden zu berichten. Der Kommission liegen keine Informationen über die Zusammenarbeit zwischen dem EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung und der CTG vor.

Zwar fällt die nationale Sicherheit weiterhin in die alleinige Zuständigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten, doch verfügen alle Strafverfolgungsbehörden und Sicherheitsdienste über wertvolle Informationen für eine wirksame Bekämpfung des Terrorismus. Daher hat die Kommission, wie in der Antwort auf die schriftliche Anfrage E-002517/2019 dargelegt, zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungs‐ und Sicherheitsdiensten unter Wahrung ihrer jeweiligen Aufgaben und Zuständigkeiten aufgerufen.

Im Rahmen des regelmäßigen Dialogs zwischen der CTG und Europol fanden gegenseitige Besuche statt mit dem Ziel, das Wissen beider Seiten aufzubauen. Die Europäische Agentur für die Grenz‐ und Küstenwache (Frontex) hat die CTG nicht besucht.

Letzte Aktualisierung: 10. März 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen