Antwort von Frau Johansson im Namen der Europäischen Kommission

30.3.2020

Im Rahmen ihrer Bemühungen zur Verbesserung des EU-Grenzmanagements finanziert die Kommission Forschungsmaßnahmen, um Grenzkontrollen schneller und effizienter zu gestalten. Wie die Kommission in ihrer Antwort auf die schriftlichen Anfragen E-005264/2018 und E-005639/2018 ausgeführt hat, handelt es sich bei iBorderCtrl um ein im Rahmen von Horizont 2020 finanziertes (inzwischen abgeschlossenes) Forschungsprojekt, bei dem Technologien untersucht wurden, die eine zügigere Abwicklung bei Bona-fide-Reisenden und eine schnellere Aufdeckung illegaler Aktivitäten ermöglichen könnten. Die Forschungsarbeiten zur „Aufdeckung von Täuschungen“ war eine von mehreren Komponenten möglicher Systeme, die untersucht wurden.

Was die drei konkreten Fragen betrifft, so liegen zwar noch keine detaillierten Forschungsergebnisse vor, doch wird das Projekt im Laufe des Jahres 2020 öffentliche Forschungsberichte zur Verfügung stellen. Es sei darauf hingewiesen, dass technische Details des Systems immanenter Teil der Forschungstätigkeiten bleiben und in die verschiedenen Themenbereiche eingebettet sind.

Was die in den Medien erwähnten Versuche anbelangt, so wurden diese nach Auskunft der Projektverantwortlichen im Rahmen separater dedizierter Tests durchgeführt, an denen nur Mitarbeiter des Projekts beteiligt waren. Ferner handelte es sich bei iBorderCtrl um ein Forschungsprojekt, bei dem es nicht darum ging, ein tatsächlich funktionierendes System zu erproben oder einzuführen. Ein Forschungsprojekt kann dazu dienen, die Nutzungsmöglichkeiten neuer Technologien zu erforschen, jedoch müssen die Ergebnisse vor ihrer Umsetzung in die Praxis stets sorgfältig geprüft werden, wobei die Akzeptanz und die Auswirkungen der erforschten Technologie in der und auf die Gesellschaft zu beachten sind.