Antwort von Olivér Várhelyi im Namen der Europäischen Kommission

29.4.2020

Im Rahmen der ersten Phase des von der EU und der Schweiz finanzierten Grenzmanagementprojekts für Tunesien „Integrated Border Management in Tunisia“ (ENI2015/362-394) diente eine der Komponenten der Entwicklung und Erprobung eines integrierten Meeresüberwachungssystems (ISMariS), einer Plattform für Softwarelösungen. ISMariS ermöglicht die Integration von Daten, die aus allen verfügbaren Quellen der beteiligten Einheiten der Garde nationale maritime erhoben wurden, und die Anzeige dieser Daten auf einer Karte, die das überwachte Gebiet betrifft.

Die zweite Phase des Projekts für das integrierte Grenzmanagement in Tunesien, die vom Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland finanziert wurde, betraf nicht die Meeresüberwachung, da diese vom regionalen Grenzmanagementprojekt Maghreb (T05-EUTF-NOA-REG-07 — T05.519), das sowohl Marokko als auch Tunesien abdeckt, übernommen wurde.

ISMariS ist eine auf nationaler Ebene entwickelte Kommunikationslösung für die tunesische Garde nationale maritime, die dem Innenministerium unterstehende Polizeieinheit der tunesischen Küstenwache. Das System befindet sich derzeit noch in der Entwicklung. Der Schwerpunkt des Projekts liegt auf der Stärkung der nationalen Kapazitäten.

Die EU fördert die internationale Zusammenarbeit, um Menschenleben auf See zu retten und kriminellen Netzen das Handwerk zu legen. Der EU liegen keine Informationen über die genaue Art der bilateralen Zusammenarbeit der Tunesischen Republik mit ihren Partnern vor.