Antwort von Frau Johansson im Namen der Europäischen Kommission

5.6.2020

Die EU unterstützt Marokko seit 2013 mit bislang ca. 342 Mio. EUR bei der Umsetzung seiner nationalen Strategie für Migration und Asyl, die verschiedene Bereiche der Migration abdeckt. Dazu gehört auch ein 2018 aufgelegtes, mit 144 Mio. EUR ausgestattetes Maßnahmenpaket zur Stärkung der Kapazitäten Marokkos für eine bessere Steuerung der Migrationsströme, einschließlich der Bekämpfung der Schleusung von Migranten und des Menschenhandels. 2019 wurden weitere 101 Mio. EUR gewährt.

Mit der verstärkten Unterstützung durch die EU haben die marokkanischen Behörden 2019 ihre Bemühungen verstärkt und insbesondere zusätzliches Personal und zusätzliche Ausrüstung zur Verfügung gestellt, um ihr Grenzmanagement zu verbessern und durch Such‐ und Rettungseinsätze Menschenleben auf See zu retten. Im Jahr 2019 hat sich die Zahl der irregulären Migranten auf der westlichen Mittelmeerroute gegenüber 2018 fast halbiert (32 513 gegenüber 64 298). Dieser rückläufige Trend hat sich im Jahr 2020 bestätigt.

Mehrere EU-Mitgliedstaaten haben bilaterale Rückübernahmeabkommen oder ‐vereinbarungen mit Marokko geschlossen. Die Kommission ist nicht in der Lage, die Umsetzung solcher Abkommen zu bewerten, trägt aber insbesondere über das Netz der Initiative für ein europäisches integriertes Rückkehrmanagement dazu bei, die Zusammenarbeit bei der Rückführung zu vereinfachen.