Das Eisenbahnsystem der EU

18.3.2020

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001671/2020
an die Kommission
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Ismail Ertug (S&D)

In der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 wird die „Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems der Union für Menschen mit Behinderungen und Menschen mit eingeschränkter Mobilität“ geregelt. Nun befinden sich aber Zugsysteme auf dem Markt, die zwar der Verordnung, Kritikern zufolge aber nicht den UN-Standards für Barrierefreiheit entsprechen. Insbesondere Züge des Typs KISS der Schweizer Firma Stadler stehen in diesem Zusammenhang immer wieder im Fokus, da z.B. der Wendekreis in den Waggons zu klein sei für Menschen, die auf Rollstühle oder Rollatoren angewiesen sind. Außerdem muss beim Einstieg zum Teil bis zu 15 % Steigung überwunden werden, obwohl z.B. in Deutschland nur eine Steigung von maximal 6 % erlaubt ist - dies ist insbesondere ein Problem, weil deutsche Bahnhöfe unterschiedlich hohe Bahnsteige haben.

Ist die Europäische Kommission bereits auf dieses Problem aufmerksam geworden?

Beabsichtigt die Kommission, die Verordnung zeitnah zu ändern?