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Parlamentarische Anfrage - E-003468/2020(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-003468/2020(ASW)

    Antwort von Vizepräsidentin Jourová im Namen der Europäischen Kommission

    Auf Grundlage des Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation[1], haben große Online-Plattformen Maßnahmen ergriffen, um von unabhängigen Faktencheckern identifizierte falsche oder irreführende Inhalte zu reduzieren, den Zugang zu Informationen von professionellen Medien zu verbessern und kontextbezogene Informationen bereitzustellen, die eine kritische Bewertung von Nachrichtenquellen ermöglichen. Um den professionellen Journalismus zu unterstützen, haben sie sich darüber hinaus dazu verpflichtet, zusammen mit den Nachrichtenmedien Indikatoren für die Vertrauenswürdigkeit zu entwickeln. Als während der derzeitigen COVID-19-Krise potenziell schädliche Inhalte weite Verbreitung fanden, haben es die Plattformen den Benutzern ermöglicht, leicht auf zuverlässige Informationen zuzugreifen. Des Weiteren haben sie Werkzeuge bereitgestellt, die eine Kennzeichnung schädlicher Inhalte ermöglichen und anhand deren sich die Anzeige von Inhalten in den Online-Konten der Nutzer personalisieren lässt.

    In der kürzlich von der Kommission und dem Hohen Vertreter der Union für Außen‐ und Sicherheitspolitik angenommenen Mitteilung zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19[2] wird die Förderung von zuverlässigen Informationen als eine der Antworten auf Desinformationsphänomene im Rahmen von COVID-19 genannt. Als Beispiele für zuverlässige gesundheitsbezogene Inhalte werden in der Mitteilung Informationen von Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO), von nationalen Gesundheitsbehörden und von professionellen Medien angeführt. Dabei wird betont, wie wichtig es ist, dass solche Inhalte über Plattformen verbreitet werden.

    Gleichzeitig sollte die Bekämpfung von Desinformation niemals zulasten von Grundwerten wie der Meinungsfreiheit gehen. Die Kommission versucht weder, „Wahrheitsministerien“ zu schaffen, noch billigt sie Zensur. Sie hat sich stattdessen dem europäischen Weg verschrieben, unter voller Achtung unserer in den Verträgen verankerten Grundprinzipien und Werte.

    Die Kommission wird weiterhin Maßnahmen zur Verbesserung der Transparenz, des Zugangs zu Daten und der Sensibilisierung der Nutzer unterstützen. Sie wird die nächsten Schritte im Europäischen Aktionsplan für Demokratie und im Gesetz über digitale Dienste — zu denen derzeit öffentliche Konsultationen stattfinden — skizzieren.

    Letzte Aktualisierung: 15. September 2020
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