Antwort von Olivér Várhelyi im Namen der Europäischen Kommission
5.10.2020
In der Vergangenheit wurde die libysche Küstenwache im Rahmen des mit 5,5 Mio. EUR dotierten Projekts „Seepferdchen Mittelmeer“ unterstützt, das von der spanischen Guardia Civil durchgeführt wurde und der Steigerung der Kapazitäten zur Rettung von Menschenleben auf See, zur Überwachung der irregulären Migration und zur Bekämpfung des Menschenhandels diente. Zwischen 2017 und 2018 wurde die die libysche Küstenwache von der italienischen Küstenwache mit Mitteln in Höhe von 1,8 Mio. EUR aus dem Fonds für die innere Sicherheit unterstützt; gefördert wurden die Bewertung ihrer Kapazitäten für Such‐ und Rettungsdienste (SAR), die formale Notifizierung einer libyschen SAR-Zone bei der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) sowie die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer libyschen Seenotrettungsleitstelle.
Derzeit wird die libysche Küstenwache im Rahmen von zwei Projekten[1] unterstützt. Ein Projekt[2] mit einer Mittelausstattung von 57,2 Mio. EUR, das vom italienischen Innenministerium umgesetzt wird, dient vor allem der Unterstützung der Küstenschutzverwaltung (General Administration for Coastal Security, GACS). Das andere Projekt[3], das von der Internationalen Organisation für Migration umgesetzt wird, enthält eine mit 900 000 EUR ausgestattete Komponente, mit der ein besseres Verständnis der internationalen Menschenrechtstandards bei der libyschen Küstenwache gefördert werden soll.
Im Rahmen dieser Projekte wurden mehr als 200 Mitarbeitende der libyschen Küstenwache und der Küstenschutzverwaltung in den Bereichen Navigation, Tauchen, Schiffsbetrieb sowie Such‐ und Rettungseinsätze geschult. Zudem erhielt die libysche Küstenwache Geländefahrzeuge, Schlauchboote, Krankenwagen, Schutzanzüge, Rettungsausrüstung, Erste-Hilfe-Koffer, Rettungswesten, Rettungsringe und Kommunikationsgeräte.
Darüber hinaus wurden im Rahmen der Operation EUNAVFORMED Sophia rund 265 Mitarbeitende der libyschen Küstenwache für Schiffseinsätze sowie Such‐ und Rettungseinsätze geschult. Im Jahr 2019 führten die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes, das italienische Innenministerium und die Europäische Agentur für die Grenz‐ und Küstenwache ein gemeinsames Pilotprojekt mit Schulungen für die Küstenschutzverwaltung durch, bei dem insbesondere die Themen Rechtsvorschriften und Grundrechte, Such‐ und Rettungseinsätze sowie Seeraumüberwachung/Operationen auf See behandelt wurden.