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Parlamentarische Anfrage - E-000539/2021(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-000539/2021(ASW)

    Antwort von Ylva Johansson im Namen der Europäischen Kommission

    Die Expertenplattform (EPE) der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) ist eine sichere, webbasierte Kooperationsplattform für Experten aus vielen verschiedenen Bereichen der Strafverfolgung. Die Plattform ist über das Internet verfügbar und erlaubt in Bezug auf personenbezogener Daten und Verschlusssachen weder Austausch noch Speicherung. Sie erleichtert den Austausch von Fachwissen und bewährten Verfahren zwischen Kollegen und die Kommunikation zwischen verschiedenen (etwa 50) Expertengemeinschaften. So gibt es beispielsweise Gruppen, die sich mit digitaler Forensik befassen und die versuchen, eine Umgebung zu schaffen, in der die Experten der digitalen Forensik über relevante Themen sprechen und nichtbetriebsbezogene Informationen austauschen können.

    Jedes Jahr kommen Fachvertreter der nationalen digitalen forensischen Institute der EU zu Entschlüsselungsworkshops zusammen, die von der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission in enger Zusammenarbeit mit Europol organisiert werden, um — im Auftrag ihrer jeweiligen nationalen Justiz — den Zugang zu verschlüsselten digitalen Beweismitteln zu unterstützen. Die Workshops gehen auf einen Kommissionsvorschlag für technische Maßnahmen zurück, mit denen Strafverfolgungs‐ und Justizbehörden unterstützt werden sollen, bei strafrechtlichen Ermittlungen die Herausforderung des Zugangs zu verschlüsselten Informationen besser zu meistern.[1] Es geht dabei um die technischen Möglichkeiten für den rechtmäßigen Zugriff auf verschlüsselte Daten im Ruhezustand, ohne die Verschlüsselung zu verbieten, einzuschränken oder zu schwächen.

    Die Horizontale Gruppe „Fragen des Cyberraums“ ist eine Arbeitsgruppe des Rates, zu deren Sitzungen die Kommission eingeladen wird. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist nicht Teil der Strukturen der EU und somit kein Mitglied. Die Gruppe hat einen Entwurf für Schlussfolgerungen des Rates zur Cybersicherheitsstrategie von 2020 vorgelegt[2], in denen dargelegt ist, wie die EU die Nutzung von Verschlüsselung und Kryptografie als Schlüsselelement der Cybersicherheit anerkennen und weiter fördern sollte.

    Letzte Aktualisierung: 26. April 2021
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