Entschlüsselung digitaler Kommunikation und Speichermedien bei Europol

28.1.2021

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung  E-000539/2021
an die Kommission
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Patrick Breyer (Verts/ALE)

Die Europol-Expertenplatform (EPE) beschäftigt sich mit „Herausforderungen“ für Strafverfolgungsbehörden infolge von Verschlüsselung. Dabei geht es neben dem Zugang zu Ende-zu-Ende-Verschlüsselung um das Entschlüsseln gesicherter Speichermedien. Zu diesen Themen finden regelmäßige Entschlüsselungsworkshops für Strafverfolgungsbehörden bei der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission statt, in denen sich technische Expertinnen und Experten über Fähigkeiten und Möglichkeiten austauschen. Mit ähnlicher Zielsetzung wurde das Thema in der Gruppe der Freunde des Vorsitzes (Fragen des Cyberraums) behandelt, die mittlerweile in der Horizontalen Gruppe „Fragen des Cyberraums“, einem Vorbereitungsgremium des Rates, aufgegangen ist.

• 1.In welchem Rahmen beschäftigt sich die Europol-Expertenplatform (EPE) mit „Herausforderungen“ infolge von Verschlüsselung für Strafverfolgungsbehörden, und welche Gruppen oder regelmäßigen „Expertenworkshops“ zu Verschlüsselung werden dort zu der Thematik angeboten?
• 2.Welchen Inhalt haben die Entschlüsselungsworkshops für Strafverfolgungsbehörden bei der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission, wie oft werden sie angeboten, und wer nimmt daran teil?
• 3.Hinsichtlich welcher Fragen hat sich die Horizontale Gruppe „Fragen des Cyberraums“ mit dem Thema Kryptografie befasst, und was haben Vertreterinnen und Vertreter der OECD sowie der Kommission hierzu vorgetragen?