Parlamentarische Anfrage - E-000597/2021(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-000597/2021(ASW)

Antwort von Thierry Breton im Namen der Europäischen Kommission

Die Kommission setzt sich für die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern ein. Im Rahmen der Strategie für ein besseres Internet für Kinder[1] kofinanziert die Kommission das INHOPE-Meldestellennetz[2], bei dem Internetnutzer Darstellungen von sexuellem Missbrauch von Kindern melden können, damit — zusammen mit Online-Diensteanbietern und Strafverfolgungsbehörden — Maßnahmen zur Entfernung von Inhalten und zur Erhebung von Statistiken und Trends ergriffen werden können. Die Kommission teilt die Besorgnis über den weltweit festgestellten raschen Anstieg des von Minderjährigen selbst bereitgestellten kinderpornografischen Materials[3].

Mit der Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern[4] werden der sexuelle Missbrauch und die sexuelle Ausbeutung von Kindern unter Strafe gestellt. Die strafrechtliche Verantwortung von Erwachsenen gilt auch dann, wenn das Kind kooperiert.

Der neue Vorschlag für ein Gesetz über digitale Dienste[5] enthält eine Reihe wichtiger Verpflichtungen, auch für sehr große Online-Plattformen, sodass diese Anbieter die von ihren Systemen ausgehenden Risiken im Hinblick auf die Verbreitung illegaler Inhalte sowie etwaige Auswirkungen auf die Rechte von Kindern prüfen und mindern müssen. Ein Vorschlag für eine Übergangsverordnung, mit der sichergestellt werden soll, dass Anbieter von Online-Kommunikationsdiensten ihre freiwilligen Maßnahmen zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet unter bestimmten Bedingungen fortsetzen können, befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren[6]. Wie in der Strategie für eine wirksamere Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern[7] angekündigt, wird die Kommission im Jahr 2021 auch eine langfristige legislative Lösung vorschlagen, um wirksamer gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern vorzugehen.

Darüber hinaus müssen Video-Sharing-Plattformen im Rahmen der überarbeiteten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste[8] bestimmte Vorkehrungen treffen, darunter eine wirksame Altersüberprüfung, Erleichterung der elterlichen Kontrolle sowie Warn‐ und Meldeverfahren, um den Zugang von Kindern zu schädlichen Online-Inhalten zu beschränken und die Öffentlichkeit vor Inhalten zu schützen, die Straftaten darstellen.

Letzte Aktualisierung: 20. April 2021
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