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Parlamentarische Anfrage - E-001883/2021(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-001883/2021(ASW)

    Antwort des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell im Namen der Europäischen Kommission

    1. Bisher ist die EU an der Entwicklung des „Future Combat Air System“ (FCAS) nicht beteiligt. Diese wird derzeit von Frankreich, Deutschland und Spanien koordiniert, steht jedoch voll und ganz mit der vereinbarten Priorität „Luftüberlegenheit“ des EU-Fähigkeitenentwicklungsplans, einschließlich der damit verbundenen Maßnahmen im Bereich Forschung und technologische Entwicklung, im Einklang. Sie wird in der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) 2020 als Möglichkeit für eine künftige Zusammenarbeit genannt. Vor diesem Hintergrund könnten Forschungs‐ und Entwicklungstätigkeiten im Zusammenhang mit Luftkampfsystemen der nächsten Generation im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds berücksichtigt werden.

    2. Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) ist ein politischer und rechtlicher Rahmen, mit dem die teilnehmenden Mitgliedstaaten weiter gehende Verpflichtungen im Verteidigungsbereich im Hinblick auf Missionen mit höchsten Anforderungen und die Erfüllung der Zielvorgaben der Union eingegangen sind[1]. Die Mitgliedstaaten können vorschlagen, SSZ-Projekte zur Umsetzung dieser Verpflichtungen einzuleiten, darunter auch Fähigkeitenprojekte, die die strategische Autonomie Europas erhöhen und die technologische und industrielle Basis der europäischen Verteidigung (EDTIB) stärken. Der SSZ-Rahmen kann für die Entwicklung des FCAS und/oder für die Beschaffungsstrategie relevant sein, wenn ein diesbezügliches Projekt vorgeschlagen wird und die Mitgliedstaaten dem zustimmen.

    3. Sowohl das FCAS als auch Tempest sind laufende Programme/Projekte, die von den teilnehmenden Staaten außerhalb des EU-Rahmens im Wege zwischenstaatlicher Beratungen und Vereinbarungen durchgeführt werden. Aus Sicht der EU gehört die Entwicklung des Kampfflugzeugs der sechsten Generation zu den Prioritäten[2].

    Letzte Aktualisierung: 2. Juli 2021
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