Antwort von Präsidentin von der Leyen im Namen der Europäischen Kommission

20.10.2021

Die Kommission verweist die Damen und Herren Abgeordneten auf ihre Antworten auf die parlamentarischen Anfragen E-001844/2021 und P-002959/2021.

Da das Darlehen der in Rede stehenden Bank vor 2013 vergeben wurde, sieht die Kommission keinen Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen.

Was den Abschluss von Abnahmevereinbarungen für Impfstoffe anbelangt, so hat die Kommission die in der Haushaltsordnung festgelegten Vergabevorschriften eingehalten und in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten strikte Verfahren eingeführt, die während des gesamten Beschaffungsprozesses den einschlägigen Ethik‐ und Integritätsstandards Rechnung tragen. Die Kommission hat eine ausführliche Beschreibung des Verfahrens veröffentlicht.[1]

• [1] Beispiel: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/QANDA_21_48 und
  https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/public-health/eu-vaccines-strategy_de