Antwort von Nicolas Schmit im Namen der Europäischen Kommission

20.8.2021

Derzeit weisen grenzüberschreitend mobile Bürgerinnen und Bürger ihren Sozialversicherungsschutz anhand von Papierdokumenten nach. Auch die Überprüfung ihrer einschlägigen Ansprüche erfolgt im Rahmen eines papiergestützten Verfahrens. Mit dem Pilotprojekt „Europäischer Sozialversicherungspass“ soll die Durchführbarkeit einer digitalen Lösung zur Verbesserung der betreffenden Verfahren untersucht werden. Eine solche digitale Lösung würde die Anwendung der Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit erleichtern, die grenzüberschreitende Übertragbarkeit von Sozialversicherungsansprüchen verbessern und gleichzeitig dazu beitragen, das Risiko von Fehlern und Betrug in diesem Bereich zu verringern.

Der Schwerpunkt des Pilotprojekts „Europäischer Sozialversicherungspass“ liegt auf der Digitalisierung von Beantragung, Ausstellung und grenzüberschreitender Überprüfung der Gültigkeit und Authentizität des portablen Dokuments A1 (PD A1). Das einheitliche digitale Zugangstor könnte in Zukunft als erste Anlaufstelle für Einzelpersonen und Unternehmen dienen. Von dort aus würden sie an die nationalen Portale weitergeleitet, wo sie die Ausstellung des PD A1 online beantragen können. Das Zugangstor dient nicht der digitalen Verifizierung.

Im Hinblick auf eine sichere digitale Prüfung in Echtzeit werden im Pilotprojekt „Europäischer Sozialversicherungspass“ unter anderem die Möglichkeiten der Blockchain-Technologie untersucht. Nur Daten und Informationen, die für die Überprüfung des Sozialversicherungsschutzes und der Ansprüche unbedingt erforderlich sind, würden verarbeitet und den betroffenen mobilen Bürgerinnen und Bürgern, den zuständigen nationalen Behörden und vertrauenswürdigen Stakeholdern zugänglich gemacht. Die genauen technischen Merkmale der geplanten Lösung werden noch festgelegt. Sie werden in der Pilotphase getestet, die bis 2023 abgeschlossen sein soll.