Antwort von Adina Vălean im Namen der Europäischen Kommission
10.11.2021
Im Bereich der Bergung auf See gibt es keinen EU-Besitzstand. Der Kommission ist kein EU-Mitgliedstaat bekannt, der über eigene Bergungskapazität verfügt. Die Bergung unterliegt in der Regel dem Privatrecht, wobei eine Bergungsgesellschaft mit der Durchführung von Tätigkeiten entweder für Rechnung des Schiffseigners oder des Schiffsversicherers beauftragt wird.
Die übergeordnete Aufgabe der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) besteht darin, ein hohes, einheitliches und wirksames Niveau der Sicherheit und Gefahrenabwehr im Seeverkehr, der Verhütung von und des Eingreifens bei Verschmutzung durch Schiffe und des Eingreifens bei Meeresverschmutzung durch Öl‐ und Gasanlagen zu gewährleisten. Sie stellt zur Unterstützung der Mitgliedstaaten zusätzliche Ressourcen für die Ölabschöpfung auf See bereit. Die EMSA verfügt über ein Netz von Schiffen, die die Mitgliedstaaten bei ihren Maßnahmen zur Bekämpfung von Ölunfällen unterstützen können. Bei der erwarteten Überarbeitung des Mandats der EMSA werden Änderungen des Besitzstands im Bereich der maritimen Sicherheit, einschließlich der Verschmutzung durch Schiffe, berücksichtigt. Die Übertragung neuer Zuständigkeiten an die EMSA wird im Hinblick auf den Zusatznutzen solcher Zuständigkeiten und deren mögliche Auswirkungen auf die Ressourcen bewertet.
Es gibt keine spezifischen Statistiken über Investitionen zur Erhöhung der Kapazität, damit größere Schiffe EU-Häfen anlaufen können.
Investitionen in Häfen können unterschiedliche Zwecke haben, beispielsweise die Erhöhung der Kapazität, die Modernisierung oder Wartung der Hafeninfrastruktur oder die Einführung von Technologien zur Dekarbonisierung. Zu den Ausgaben in den Häfen des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V), einschließlich Überwachungs‐ und Informationssystemen für den Schiffsverkehr (VTMIS), liegen Daten vor. Die neuesten verfügbaren Daten für das gesamte TEN-V beziehen sich auf den Zeitraum 2016-2017 (insgesamt 4 746 Mio. EUR). Die Ausgaben für das Kernnetz beliefen sich im selben Zeitraum auf 3 876 Mio. EUR, die Ausgaben für das Gesamtnetz auf 870 Mio. EUR[1].
- [1] https://ec.europa.eu/transport/sites/default/files/ten_t_progress_report.pdf