Betrifft: Einführung und benötigte Technik für das geplante Einreise-/Ausreisesystem
Der für Mai 2022 geplante Start eines Einreise-/Ausreisesystems (EES) wird sich verzögern, da einer der Auftragnehmer die Plattform zur Anbindung der Beförderungsunternehmen erst im Oktober 2022 liefern kann. Das Unternehmen soll außerdem Fehler bei der Softwareentwicklung gemacht haben. Laut Frontex-Direktor Fabrice Leggeri müssten für das EES 1 892 offizielle Übergänge an den Land-, Luft- und Seegrenzen mit neuer, biometrischer Technik ausgestattet werden. Neben baulichen Veränderungen ergäben sich auch neue Aufgaben für das Personal, das entsprechend ausgebildet werden muss.
1. Welcher Auftragnehmer ist konkret für die Verzögerung des Starts des Einreise-/Ausreisesystems verantwortlich, und welche konkreten Fehler hat er nach derzeitigem Stand gemacht?
2. Welchen Zeitpunkt hält die Kommission für den Start des EES für realistisch, und welchen Einfluss hat die Verspätung auf die synchron erfolgende Inbetriebnahme des Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) und neuer Funktionen des Schengener Informationssystems?
3. Welche Technik muss für das EES an jedem offiziellen Übergang an den Land-, Luft- und Seegrenzen eingerichtet werden, und welche Kosten veranschlagt die Kommission nur für diese dezentralen Anlagen und Systeme?