EU-Grenze – von Atos entwickelte Dialekterkennungssoftware
18.1.2022
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-000206/2022/rev.1
an die Kommission
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Özlem Demirel (The Left), Clare Daly (The Left), Patrick Breyer (Verts/ALE), Eugenia Rodríguez Palop (The Left), Malin Björk (The Left), Sira Rego (The Left), Idoia Villanueva Ruiz (The Left), Anja Hazekamp (The Left), Damien Carême (Verts/ALE), Konstantinos Arvanitis (The Left), Cornelia Ernst (The Left), Manu Pineda (The Left), Martin Schirdewan (The Left), Nikolaj Villumsen (The Left), Anne-Sophie Pelletier (The Left), Stelios Kouloglou (The Left)
Zur Feststellung der Identität und Herkunft von Asylbewerbern nutzt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Deutschland IT-Unterstützungssysteme, die aus Dialekterkennungssoftware, einem Transliterationsassistenten und der Auswertung der mobilen Datengeräte von Asylbewerbern bestehen. Die Entwicklung dieser IT-Unterstützungssoftware wurde von Nuance und seiner Muttergesellschaft Atos SE gemeinsam vorangetrieben. Atos ist auch an der Analyse der Mobiltelefondaten von Asylbewerbern beteiligt.
- 1.Nutzen auch Frontex oder andere Agenturen diese Dialekterkennungssoftware zur Identitätsfeststellung? Wenn ja, welches Unternehmen stellt die Software in jedem der einzelnen Fälle bereit, und wo genau – aufgeschlüsselt nach Ländern – wird die Software verwendet?
- 2.In wie vielen Fällen stand – aufgeschlüsselt nach Behörde, Jahr und Muttersprache – die Analyse der Dialekterkennungssoftware im Widerspruch zu den Angaben der Asylbewerber, wie viele Asylanträge wurden auf der Grundlage der Dialektanalyse abgelehnt, und welche Muttersprachen wurden analysiert?
- 3.Während der Entwicklung der Software war Thierry Breton, das jetzt für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied, immer noch Vorsitzender und CEO von Atos. Hat er an Treffen mit EU-Beamten zu IT-Unterstützungssystemen teilgenommen oder war er an der Beschaffung von EU-Mitteln für die Entwicklung von Software von Atos beteiligt?