Antwort von Olivér Várhelyi im Namen der Europäischen Kommission
1.6.2022
Der Kommission ist der Vorschlag für das Pilotprojekt ECIPES27 (Unterstützung des europäischen Zusammenhalts durch Personen, die öffentliche Hand und Unternehmer für die EU der 27) bekannt und hat das Thema bereits in Antworten auf die schriftlichen Anfragen E-000012/2020, E-000359/2020, E-001316/2020, E-004824/2020, E-004975/2020, E-005055/2020, E-006621/2020, E-006304/2020, E-000291/2021 und E-002609/2020 behandelt.
Darüber hinaus hat sich die Kommission seit Januar 2020 regelmäßig mit Vertretern des „Institute for Development and Expertise of Projects“ (IDEP) getroffen, die das Projekt organisieren. Die Kommission hat erneut bekräftigt, dass sie das Engagement der moldauischen Organisationen der Zivilgesellschaft begrüßt, aber EU-finanzierte Projekte werden im Rahmen wettbewerbsorientierter Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählt. Dies geschieht, um Verfahrenstransparenz, fairen Wettbewerb und die angemessene Verwendung von EU-Steuergeldern zu gewährleisten. Finanzierungsmöglichkeiten werden auf der Website der EU-Delegation[1], auf der Facebook-Seite der EU-Delegation[2] und auf dem Bürgerportal der Republik Moldau[3] veröffentlicht. Diese Verfahren umfassen weder die Organisation einer Debatte noch die Einsetzung von Studiengruppen zu den Auswirkungen.