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Parlamentarische Anfrage - E-001484/2022(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-001484/2022(ASW)

    Antwort von Adina Vălean im Namen der Europäischen Kommission

    Die Daten, die den zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden, um sie bei der Erfüllung ihrer Pflichten als Flaggen-, Hafen‐ und Küstenstaaten zu unterstützen, stammen aus Systemen, die von der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) betrieben werden. Die wichtigsten Informationen in dem System, nämlich dem System der Union für den Austausch von Informationen für die Sicherheit des Seeverkehrs (SafeSeaNet), kommen von den EU-Mitgliedstaaten. Der Dienst verarbeitet auch Daten des automatischen Identifizierungssystems (AIS) und Satellitenbilder, die über den Copernicus-Dienst zur Meeresüberwachung zur Verfügung stehen. Mit dem Dienst können Schiffe in Gebieten von Interesse aufgespürt und — in Verbindung mit Schiffspositionsangaben — identifiziert werden.

    Der IMS[1]-Europol-Dienst der EMSA steht im Einklang mit der zwischen EMSA und Europol am 18. Dezember 2018 geschlossenen Arbeitsvereinbarung. Auf dieser Grundlage erhält Europol Zugang zu Meeresüberwachungsdiensten, um seine Tätigkeiten auf den Gebieten der Strafverfolgung und der organisierten Kriminalität auf See zu unterstützen. Die historischen Aufzeichnungsfunktionen des IMS können genutzt werden, um Schiffe von Interesse zu verfolgen und einschlägige Untersuchungen zu unterstützen. Die EUROPOL-Mitglieder entscheiden selbst, wie sie diese Informationen verwenden. Die Strafverfolgungsbehörden müssen dazu über ihre zuständige nationale Behörde den Zugang zum IMS beantragen.

    Im Rahmen eines anlaufenden Pilotprojekts soll untersucht werden, wie die Informationen genutzt werden könnten. Nach dem Beginn eines EUROPOL-Einführungsprogramms wurde der IMS-EUROPOL-Dienst der EMSA erstmals im April 2021 von einem Mitgliedstaat in Anspruch genommen. Das deutsche Bundeskriminalamt erhielt im Rahmen eines Pilotprojekts Zugang zu dem System.

    Letzte Aktualisierung: 4. Juli 2022
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