Bilanz der Frontex-Luftüberwachung
17.6.2022
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-002202/2022
an die Kommission
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Özlem Demirel (The Left)
Frontex hat nach eigenen Angaben mit Stand Februar 2022 in 300 Fällen und rund 2000 Flugstunden mindestens 13 000 Flüchtlinge mithilfe von Drohnen im Mittelmeer entdeckt und den zuständigen Küstenwachen gemeldet. Seit einem Jahr stationiert Frontex für derartige Einsätze eine Heron-1-Drohne des israelischen Rüstungskonzerns IAI in Malta und demnächst in Griechenland. Frontex bietet den EU-Mitgliedstaaten außerdem an, deren Außengrenzen zur Migrationsabwehr mit Flugzeugen aus der Luft zu überwachen. Für die Flüge dieses „Frontex Aerial Surveillance Service“ (FASS) chartert Frontex zweimotorige Flugzeuge von Unternehmen aus der Union.
- 1.Wie viele Flüchtlinge hat Frontex mithilfe von Drohnen aufgespürt, und wie verteilen sich diese Zahlen auf die Pilotprojekte Tympaki (Griechenland) 2018, Lagos (Portugal) 2018, Lampedusa (Italien) 2019, Tympaki (Griechenland) 2019 sowie den gegenwärtigen Rahmenvertrag für Flüge von Malta bzw. Kreta?
- 2.Wie viele Flüchtlinge hat Frontex mithilfe ihres bemannten Flugdienstes aufgespürt, und wie verteilen sich diese Zahlen auf die Rahmenverträge Frontex/OP/470/2013/JL, Frontex/OP/166/2015/JL, Frontex/OP/932/2018/JL/MS, Frontex/OP/694/2020/JL/MS bzw. weitere laufende Verträge?
- 3.Wo wurden die festgestellten Boote oder Schiffe mit Flüchtlingen ausgeschifft, und inwiefern sind die Angaben in der JORA-Datenbank von Frontex hierzu verlässlich?