Antwort von Mariya Gabriel im Namen der Europäischen Kommission

19.10.2022

Die Kommission verweist den Herrn Abgeordneten auf die Tabelle im Anhang, die die angeforderten Informationen über die Veröffentlichungsergebnisse der Projekte Indect, iBorderCtrl, Trespass, Darlene, Aida und Infinity enthält.

Das Projekt Clean IT wurde im Rahmen des Programms „Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung“ (ISEC)[1] finanziert, dessen Regeln sich von denen der Rahmenprogramme für Forschung und Innovation, insbesondere hinsichtlich der Veröffentlichung der Ergebnisse, unterschieden. Das Projekt Clean IT wurde vom niederländischen Justizministerium koordiniert und endete 2013.

Der im Rahmen des Projekts erstellte Bericht wurde unter dem Titel „Reducing terrorist use of the Internet“ (Verringerung der Nutzung des Internets durch Terroristen) sowohl auf der Website des Projekts als auch auf der offiziellen Website des Projektkoordinators veröffentlicht. Da jedoch mehr als neun Jahre vergangen sind, werden diese Webseiten nicht mehr gepflegt. Die Kommission empfiehlt dem Herrn Abgeordneten, sich direkt an das niederländische Justizministerium zu wenden, um den betreffenden Bericht zu erhalten.

Siehe Anhang : Anlage

• [1] https://home-affairs.ec.europa.eu/pages/consultation/public-consultation-programme-prevention-and-fight-against-crime-isec-2007-2013_en