Antwort von Olivér Várhelyi im Namen der Europäischen Kommission

19.9.2024

Die Kommission nimmt den Entlastungsbericht des Europäischen Parlaments, der „das problematische und zu Hass aufstachelnde Material in palästinensischen Schulbüchern und Lernkarten“ bedauert, sowie die Forderung der Haushaltsbehörde zur Kenntnis, sicherzustellen, dass alle antisemitischen Inhalte entfernt, dass Beispiele, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, aus den Schulbüchern und Lernkarten gestrichen werden und dass die Auszahlung von Unionsmitteln für Bildungszwecke an die Palästinensische Behörde davon abhängig gemacht wird, dass die Inhalte der Schulbücher den Standards der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) entsprechen.

Die Kommission toleriert weder Aufstachelung zu Hass und Gewalt noch Antisemitismus in irgendeiner Form. Dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar. Alle Materialien, die dagegen verstoßen, gefährden den Frieden und das Miteinander und gehören nicht in Schulbücher oder Klassenzimmer. Die Kommission setzt sich weiterhin nachdrücklich für die Förderung einer inklusiven und hochwertigen Bildung für das palästinensische Volk sowie für die uneingeschränkte Einhaltung der Werte der Vereinten Nationen und der Standards und Normen der Unesco im Bereich Bildung ein.

Zu diesem Zweck setzt die Kommission ihre konstruktive Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Behörde fort, um deren Lehrplanreform zu unterstützen und sicherzustellen, dass alle problematischen Inhalte in palästinensischen Schulbüchern angegangen werden. Es besteht ein gemeinsames Interesse daran, dass die Bildung für die nächste Generation im Zeichen von Frieden und Koexistenz steht. Auf Basis der Studie des Georg-Eckert-Instituts intensivierte die EU ihre Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Behörde, um sicherzustellen, dass im Rahmen einer weiteren Reform der Lehrpläne so schnell wie möglich auf festgestellte Probleme eingegangen wird.