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Parlamentarische Anfrage - E-001338/2024Parlamentarische Anfrage
E-001338/2024

Bewertung der Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung  E-001338/2024
an die Kommission
Artikel 138 der Geschäftsordnung
Patrick Breyer (Verts/ALE)

Am 14. Februar 2024 veröffentlichte die Kommission zwei Dokumente im Zusammenhang mit der Überwachung der Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte: den Durchführungsbericht, in dem die Kommission erklärt, dass die Verordnung ihre Ziele wirksam erfüllt, und eine Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, in der ein umfassendes Überwachungsprogramm zur Bewertung der Leistungen, Ergebnisse und Auswirkungen der Verordnung dargelegt wird, mit dem Ziel, einen Bewertungsbericht zu erstellen, der für den 7. Juni 2024 geplant ist.

Eingang:25.4.2024

Letzte Aktualisierung: 6. Mai 2024
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