Stellungnahme des IMCO-Ausschusses: Marcel Kolaja (Verts/ALE)
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22. Januar 2020, 9.15 – 10.30 Uhr
5.Vorstellung des Programms des Ratsvorsitzes
mit Darko Horvat, Minister Kroatiens für Wirtschaft, Unternehmertum und Handwerk
22. Januar 2020, 10.30 – 12.30 Uhr
Sitzung zur legislativen Kontrolle
6.Richtlinie (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (NIS-Richtlinie)
7.Durchführung der Verordnung über Bauprodukte (Verordnung (EU) Nr. 305/2011): Erläuterungen der Kommission zum Evaluierungsbericht und weitere Pläne
22. Januar 2020, 14.30 – 16.30 Uhr
Öffentliche Anhörung
8.Produkthaftungsrichtlinie
22. Januar 2020, 16.30 – 17.30 Uhr
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
9.Sitzung der Koordinatoren
* * *
23. Januar 2020, 9.00 – 10.00 Uhr
gemeinsam mit der Gemeinsamen Forschungsstelle
10.Erläuterungen der JRC zu ihrer Studie über die wirtschaftliche Bewertung von Lebensmitteln von zweierlei Qualität im Binnenmarkt
23. Januar 2020, 10.00 – 11.00 Uhr
*** Elektronische Abstimmung ***
11.Automatisierte Entscheidungsprozesse: Sicherstellung des Verbraucherschutzes und des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs
Annahme des Entwurfs einer Stellungnahme in Form eines Schreibens
*** Ende der elektronischen Abstimmung ***
13.Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge