LIBE_OJ(2020)07-16_1

 

 

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

 

LIBE(2020)0716_1

ENTWURF DER TAGESORDNUNG

Sitzung

Donnerstag, 16. Juli 2020, 9.00 – 11.00 Uhr

Brüssel

Saal: Altiero Spinelli (1G-3)

und per Videokonferenz (Verbindungstest jeweils eine halbe Stunde vor jedem Sitzungsabschnitt)

1. Annahme der Tagesordnung

2. Mitteilungen des Vorsitzes

ALLE ZEITANGABEN SIND LEDIGLICH RICHTWERTE UND KÖNNEN SICH IM LAUFE DER SITZUNG ÄNDERN.

16. Juli 2020, 9.00 – 10.15 Uhr

3. Gemeinsame Mitteilung der Kommission und des EAD zum Thema „Bekämpfung von Desinformation zu COVID-19 – die Fakten sprechen lassen“

LIBE/9/03464

•  Erläuterung durch die Kommission

•  Erläuterungen durch Lutz Güllner, Leiter des Referats Strategische Kommunikation, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)

16. Juli 2020, 10.15 – 10.55 Uhr

4. Erhebung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte zu dem Thema „Noch ein langer Weg bis zur Gleichstellung von LGBTI-Personen“

LIBE/9/03475

•  Erläuterungen durch Michael O'Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte

16. Juli 2020, 10.55 – 11.00 Uhr

Beginn der Fernabstimmung (parallel zu den Ausschussverfahren) – ENDGÜLTIGE TEXTE
Abstimmung von 10.50 bis 12.00 Uhr

5. Feststellung der eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch die Republik Polen

LIBE/9/02985

 2017/0360R(NLE) 

 

 

•  Annahme des Entwurfs eines Berichts

6. EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter

LIBE/9/01984

 2019/2169(INI) 

 

 

•  Annahme des Entwurfs einer Stellungnahme

7. Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts

LIBE/9/02297

 2020/2018(INL) 

 

 

•  Annahme des Entwurfs einer Stellungnahme

8. Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich

LIBE/9/02290

 2020/2017(INI) 

 

 

•  Annahme des Entwurfs einer Stellungnahme

9. Verschiedenes

10. Nächste Sitzung(en)

•  3. September 2020, 9.00 – 11.00 Uhr und 13.45 – 15.45 Uhr (Brüssel)