Parlamentarische Anfrage - O-0125/2006Parlamentarische Anfrage
O-0125/2006

Weitere Konvergenz bei den Aufsichtspraktiken auf der Ebene der EU

MÜNDLICHE ANFRAGE MIT AUSSPRACHE O-0125/06
gemäß Artikel 108 der Geschäftsordnung
von Pervenche Berès im Namen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung
an den Rat

Auf der Tagung des ECOFIN-Rates in Helsinki im September hat der Wirtschafts- und Finanzausschuss (EFC) auf der Grundlage einer im Mai 2005 angenommenen Vereinbarung (Memorandum of understanding) Bericht über die Ergebnisse der Simulation für das Krisenmanagement erstattet, die im April stattfand. Das Ergebnis dieser Simulation lässt eindeutig darauf schließen, dass eine bessere Koordinierung zwischen den zuständigen beteiligten Aufsichtsgremien erforderlich ist, um ein angemessenes Management und damit Finanzstabilität zu gewährleisten. Eine weitere Simulation dieser Art ist bereits für 2009 geplant, doch in der Zwischenzeit ist der EFC verpflichtet, bis Herbst 2007 einen Bericht über die Frage der Verantwortungsteilung zwischen den bestreffenden Behörden und Ländern zu verfassen. Das Europäische Parlament begrüßt diese Initiativen und billigt den generellen Ansatz.

 

Im Kontext der gegenwärtigen dynamischen Veränderungen auf dem Markt und insbesondere der Zunahme alternativer Investitionsinstrumente verlangen die Akteure energisch nach entschiedeneren Maßnahmen. Das Europäische Parlament ist ebenfalls sehr besorgt über diese dringende Frage und hat immer eine gesteigerte Konvergenz der nationalen Aufsichtspraktiken verlangt, beispielsweise in dem im Juli 2006 angenommenen Bericht Muscat, in dem es vorschlug, einen „Ausschuss der Weisen“ einzusetzen, der Überlegungen über den Zusammenhang zwischen der Konsolidierung der Märkte und Finanzinstitutionen, der Aufsicht, der Finanzstabilität und dem Krisenmanagement anstellen soll.

 

Welche Schritte sollten nach Auffassung der Präsidentschaft zweckmäßigerweise unternommen werden, und wie würden das EP und die Kommission einbezogen?

 

 

Eingang: 15.11.2006

Weiterleitung: 16.11.2006

Fristablauf: 07.12.2006