Waldbrände in Südeuropa, Ausbau der Reaktionsfähigkeit der Europäischen Union

28.5.2008

MÜNDLICHE ANFRAGE MIT AUSSPRACHE O-0065/08
gemäß Artikel 108 der Geschäftsordnung
von Martin Schulz, Constanze Angela Krehl, Stavros Lambrinidis, Stavros Arnaoutakis und Anni Podimata im Namen der PSE-Fraktion
an die Kommission

Die heftigen Waldbrände, die im Sommer 2007 in den Regionen Südeuropas wüteten, haben gezeigt, wie wichtig Vorbereitung, gut abgestimmtes grenzüberschreitendes Handeln, Zusammenarbeit und Koordinierung auf EU-Ebene bei außergewöhnlichen Naturkatastrophen sind. 2008 gibt eine Reihe von frühen Waldbränden in verschiedenen EU-Ländern in diesem Frühjahr, die durch die Herausforderung des Klimawandels verschärft werden, Anlass zu der Befürchtung, dass es diesen Sommer wieder zu großen Flächenbränden kommen könnte.

 

Im Hinblick auf all diese Zwischenfälle und ihre Auswirkungen auf die Bemühungen der EU um wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, Umweltschutz und Erhaltung des Kulturerbes ist die Verhütung solcher Naturkatastrophen zu einem Thema von höchster Bedeutung für die Mitgliedstaaten und die Europäische Union insgesamt geworden.

 

Vor kurzem hat die Kommission eine Mitteilung (KOM(2008)0130 vom 5.3.2008) angenommen, um die Katastrophenabwehrkapazitäten der Union mit einem neuen Zivilschutzmechanismus zu versehen, der als operatives Zentrum für die Koordinierung der Reaktion auf Katastrophen dienen soll. Dies ist zwar eine erfreuliche Entwicklung, was den zukünftigen Umgang mit den Auswirkungen größerer Naturkatastrophen anbelangt; gibt es aber bereits einen greifbaren Ansatz zur Katastrophenverhütung auf EU-Ebene? Welche konkreten Maßnahmen haben die Kommission und die Mitgliedstaaten nach den Erfahrungen des letzten Jahres für die Koordinierung und Effizienz der Programme und Maßnahmen der Kommission bei der Verhütung von Katastrophen und der Milderung ihrer Folgen ergriffen, wenn man bedenkt, dass solche Katastrophen gravierende Auswirkungen auf sowohl den Schutz des europäischen Natur- und Kulturerbes und die sich daran anschließende Vergabe von Gemeinschaftsmitteln zur Linderung der Auswirkungen dieser Katastrophen haben können? Wie weit ist die Kommission bei der Ausarbeitung eines Vorhabens zur Einrichtung eines Katastrophenvorsorgemechanismus gediehen? Welche Schritte hat sie zur Beschleunigung von dessen Umsetzung unternommen? In welchem Umfang wurden die gebundenen Gemeinschaftsmittel für den Schutz vor Waldbränden und anderen größeren Naturkatastrophen (z. B. Überschwemmungen) vor allem, aber nicht nur in den südeuropäischen Mitgliedstaaten abgerufen? Gibt es besondere Haushaltsmaßnahmen für Dringlichkeitshilfe im kommenden Sommer? Hat die Kommission die Effizienz der Vorbereitung der Mitgliedstaaten und der Kooperationsmechanismen bei Prävention und Reaktion bei den Waldbränden des letzten Sommers bewertet, und welche Dringlichkeitsmaßnahmen hat die Kommission ergriffen, um kommenden Sommer für den Hauptbedarf gerüstet zu sein?

 

 

Eingang: 28.05.2008

Weiterleitung: 30.05.2008

Fristablauf: 19.06.2008