Europäische Strategie für den Donauraum
3.12.2009
MÜNDLICHE ANFRAGE MIT AUSSPRACHE O-0150/09
gemäß Artikel 115 der Geschäftsordnung
von Silvia-Adriana Ţicău, Brian Simpson, János Áder, Hannes Swoboda, Eva Lichtenberger, Michael Cramer, Saïd El Khadraoui, Mathieu Grosch, Iuliu Winkler, Victor Boştinaru, Ioan Mircea Paşcu, Marian-Jean Marinescu, Ivailo Kalfin, Norica Nicolai, Dirk Sterckx, Csaba Sándor Tabajdi, Michael Theurer, Ismail Ertug, Inés Ayala Sender, Jiří Havel, Edit Herczog, Stanimir Ilchev, Iliana Malinova Iotova, Jelko Kacin, Evgeni Kirilov, Ádám Kósa, Ioan Enciu, Eduard Kukan, Gesine Meissner, Alajos Mészáros, Nadezhda Neynsky, Katarína Neveďalová, Daciana Octavia Sârbu, Vilja Savisaar, Olga Sehnalová, Catherine Stihler, Peter van Dalen, Louis Grech, Corina Creţu, George Sabin Cutaş, Vasilica Viorica Dăncilă, Cătălin Sorin Ivan, Tanja Fajon, Kinga Göncz, Antonyia Parvanova, Adina-Ioana Vălean und Rovana Plumb
an die Kommission
Die Donau verbindet auf einer Länge von 3.000 km zehn europäische Länder zwischen Schwarzwald (Deutschland) und Schwarzem Meer, darunter sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der Europäische Rat hat die Kommission auf seiner Tagung vom 18./19. Juni 2009 ersucht, bis zum Jahr 2011 eine Europäische Strategie für den Donauraum auszuarbeiten. Die Zusammenarbeit im Donauraum hat eine lange Tradition: Eine der ersten europaweiten Institutionen war die am 30. März 1856 gegründete Europäische Donaukommission, die ihren Sitz ursprünglich in Galaţi (Rumänien) hatte und derzeit in Budapest (Ungarn) ansässig ist.
Die Europäische Union muss die im Donauraum bestehenden Kooperationsprogramme konsolidieren und in einer Europäischen Strategie für den Donauraum zusammenfassen, die dem Vorbild der Europäischen Strategie für den Ostseeraum folgen könnte.
Die Strategie für den Donauraum sollte unter Nutzung der Vorteile der interregionalen Zusammenarbeit zwischen den Donau-Anrainerländern einen kohärenten Ansatz entwickeln und sollte sich auf vorrangige Bereiche wie soziale und wirtschaftliche Entwicklung, Umweltschutz (insbesondere Naturschutzgebiete, gesundes Trinkwasser), Verkehr (einschließlich der Verbindung mit dem Rhein durch den Rhein-Main-Donau-Kanal) und nachhaltiger Fremdenverkehr, wissenschaftlicher Austausch sowie Kulturerbe und sprachliche Vielfalt im Donaubecken konzentrieren.
Das Europäische Parlament hat sich bereits in der vergangenen Wahlperiode für die Ausarbeitung einer Europäischen Strategie für den Donauraum eingesetzt: Der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr des EP hat im September 2008 eine Delegation in den Donauraum entsandt, um das Potenzial dieses großen europäischen Flusses und seiner Anrainerregionen zu fördern. Eine der wichtigsten Schlussfolgerungen dieser Delegation war die Einsetzung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe des EP zur Förderung der Donau.
Diese interfraktionelle Arbeitsgruppe wird eng mit den nationalen hohen Vertretern für den Donauraum, den Vertretern der Regionen und Städte im Einzugsgebiet der Donau, den Vertretern der Europäischen Kommission und anderer europäischer und internationaler Einrichtungen sowie den Koordinatoren der vorrangigen Vorhaben für den Donauraum zusammenarbeiten.
Kann die Kommission angesichts der Bedeutung einer kohärenten Strategie für den Donauraum mitteilen, in welchem Stadium sich die Ausarbeitung der EU-Strategie für den Donauraum befindet, welche Prioritäten vorgesehen sind, nach welchen Hauptkriterien die in den Aktionsplan aufzunehmenden Vorhaben ausgewählt werden sollen, auf welches Gebiet die EU-Strategie für den Donauraum ausgerichtet werden soll, und welcher Zeitplan für die einschlägigen Aktionen vorgesehen ist?
Eingang: 03.12.2009
Weiterleitung: 07.12.2009
Fristablauf: 14.12.2009