Die Sahel-Zone

9.11.2010

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-0180/2010
an den Rat
Artikel 115 der Geschäftsordnung
Arnaud Danjean, Ioannis Kasoulides, Elmar Brok, José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra, Michael Gahler, Krzysztof Lisek, Andrey Kovatchev
im Namen der PPE-Fraktion

Die Lage in der Sahel-Zone am Rande der Sahara hat sich in den vergangenen Jahren erheblich verschlechtert und stellt eine zunehmende Sicherheitsbedrohung für die Länder in der Region und für die Europäische Union dar. Terrorismus und grenzüberschreitende organisierte Kriminalität in dieser Region in der Nähe der europäischen Grenzen nehmen zu. Die Gruppierung „Al-Quaida im Islamischen Maghreb“ (AQUIM) hat in den letzten drei Jahren Anschläge gegen europäische Bürger verübt; in Niger, Mali und Mauretanien wurden sogar mehrere britische und französische Staatsbürger hingerichtet. Vor kurzem hat die Organisation ihre unverhüllten Warnungen und Drohungen gegen europäische Interessen bekräftigt. Die verschiedenen Formen des illegalen Handels in der Region (Drogen-, Waffen- und Menschenhandel) haben mittlerweile Besorgnis erregende Ausmaße angenommen. Diese illegalen Tätigkeiten untergraben das Ansehen der Staaten in der Region. Sie haben ebenfalls direkte Auswirkungen auf das Hoheitsgebiet der Europäischen Union, da Europa zu den Hauptabnehmern von Drogen, Zigaretten und Menschen gehört, die durch die Sahelzone geschmuggelt werden. Diese aktuellen Gefahren zeigen, dass die Europäische Union sich in der Region stärker engagieren muss.

Was die technische Hilfe angeht, wurden bereits erhebliche Anstrengungen unternommen: Die Kommission und der Generalsekretär des Rates haben einen Ansatz für diese Region gewählt, der Entwicklung und Sicherheit kombiniert; es wurden vor Ort Missionen entsandt und im Rahmen des 10. EEF und des Instruments für Stabilität Vorhaben entwickelt. Darüber hinaus haben einige Mitgliedstaaten Kooperationsmaßnahmen mit betroffenen Staaten in der Region eingeleitet. Diese Maßnahmen sind sinnvoll, reichen jedoch angesichts der Herausforderungen, vor denen diese Region steht, nicht aus.

Die Europäische Union könnte durchaus noch mehr tun. Sie sollte mit den Ländern der Region in einen spezifischen politischen Dialog eintreten und die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen regionalen Akteuren fördern. Dies erfordert politisches Engagement auf höchster Ebene. Zusätzlich zu diesem Engagement sollte die EU ihre breite Palette von Instrumenten als Teil einer umfassenden Strategie einsetzen, die bei den politischen, sicherheitspolitischen und entwicklungspolitischen Herausforderungen ansetzt. Mit Hilfe dieser Instrumente sollten nachhaltige entwicklungspolitische Maßnahmen durchgeführt und staatliche Kapazitäten aufgebaut werden.

In welcher Form wird der Rat dieses Thema auf die Agenda setzen und die Annahme einer gemeinsamen europäischen Strategie für die Sahel-Zone fördern?

Eingang: 9.11.2010

Weiterleitung: 10.11.2010

Fristablauf: 1.12.2010