Sicherung der Versorgung Europas mit Metallen der seltenen Erden

11.2.2011

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000036/2011
an die Kommission
Artikel 115 der Geschäftsordnung
Ioannis A. Tsoukalas, Paul Rübig, Daniel Caspary, Birgit Schnieber-Jastram
im Namen der PPE-Fraktion

Metalle der seltenen Erden spielen eine ganz entscheidende Rolle in Hunderten von Hightech-Anwendungen, und sie sind für die Entwicklung umweltfreundlicher Technologien (z. B. Windkraftturbinen, Hybridfahrzeuge usw.) von zentraler Bedeutung und daher ein wesentlicher Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie. Obgleich Metalle der seltenen Erden in der Erdkruste recht häufig vorkommen, ist ihre wirtschaftlich rentable Erschließung nicht einfach. Die Industrie der EU ist derzeit vollständig von den Einfuhren solcher Metalle aus China abhängig, das 97% der Weltproduktion beherrscht und daher praktisch eine Monopolstellung bei diesen Metallen innehat. China verfügt über 36% der weltweiten bekannten Vorkommen an Seltenerdmetallen (und schätzungsweise 59% der rentablen Gesamtvorkommen), wobei es gleichzeitig bilaterale Abkommen anstrebt, um sich die bekannten Vorkommen in der Welt zu sichern. China praktiziert eine vertikale Organisation seiner Seltenerdmetall-Industrie in Verbindung mit einer forcierten F+E und hat bereits einen bedeutenden Wettbewerbsvorteil bei der Raffination von Seltenerd-Erzen und der Herstellung von Legierungen und Endprodukten erzielt, während der Industrie der EU sowohl der Zugang zu diesen Rohstoffen als auch das industrielle und wissenschaftliche Know-how für deren Verarbeitung fehlt. Außerdem hat China im Zuge des weltweiten Anstiegs der Nachfrage nach Metallen der seltenen Erden bereits erhebliche Ausfuhrbeschränkungen angekündigt.

Verfügt die EU über eine umfassende Strategie, was die Metalle der seltenen Erden betrifft? Hat die Kommission eine Prüfung der Schlüsselbedeutung vorgenommen, die die Versorgung mit Metallen der seltenen Erden für die europäische Industrie hat? Schätzungen zufolge wird es bereits 2014 ein weltweites Produktionsdefizit von 40.000 Tonnen bei  den Metallen der seltenen Erden geben, was zu erheblichen Problemen, insbesondere für die Industrie der EU, und auch einem drastischen Preisanstieg führen kann. Welche etwaigen kurzfristigen Maßnahmen schlägt die Kommission in Bezug auf die Metalle der seltenen Erden gemäß den Säulen vor, auf denen die Europäische Rohstoffinitiative beruht?

Wie beabsichtigt die Kommission die sensible Frage der Metalle der seltenen Erden im Rahmen ihres regelmäßigen Dialogs mit China zu behandeln? Wie sieht der Stand der Entwicklung in der WTO aus? Welche Schritte hat die Europäische Kommission mit ihren Partnern unternommen, um alternative Lieferquellen für Metalle der seltenen Erden zu beschaffen und das Versorgungsrisiko für die europäische Industrie so gering wie möglich zu halten?

Zieht die Kommission in Anbetracht der Tatsache, dass Metalle der seltenen Erden nicht nur für Hightech-Produkte und umweltfreundliche Technologien, sondern auch für wichtige medizinische und verteidigungsbezogene Anwendungen benötigt werden, die Möglichkeit in Erwägung, ein europäisches Bevorratungssystem für diese Werkstoffe (nach dem Beispiel der USA, Japans und Koreas) einzurichten, um eine angemessene Versorgung und Preisstabilität bei Metallen der seltenen Erden zu gewährleisten? Wie sehen die Perspektiven für das Recycling von Metallen der seltenen Erden in der EU aus? Wird die Substitution von Metallen der seltenen Erden im nächsten Forschungsrahmenprogramm eine wichtige Rolle spielen? Wie beabsichtigt die Kommission die Unternehmen in der EU, die Seltenerdmetalle fördern und herstellen, darin zu bestärken, andere Quellen in der EU, in Grönland oder in den Entwicklungsländern zu reaktivieren und zu nutzen?

Eingang: 11.2.2011

Weiterleitung: 15.2.2011

Fristablauf: 22.2.2011