Zerstörung von Kulturdenkmälern durch den IS/Da'isch
7.4.2015
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000032/2015
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Silvia Costa, im Namen des Ausschusses für Kultur und Bildung
Die kürzlich vom IS/Da’isch verübten Angriffe auf das Bardo-Museum in Tunis und die gezielte Zerstörung des Museums von Mossul im Irak sowie historischer Stätten in Syrien haben gezeigt, dass diese Aktionen mehr als kulturelle Tragödien sind: Sie können als Akte kultureller Säuberung bezeichnet werden. Die Terroristen setzen die Zerstörung ziviler und religiöser Bauwerke sowie archäologischer Stätten, die zum gemeinsamen Erbe der Menschheit gehören, als eine Strategie ein, um die jeweilige Bevölkerung zu destabilisieren und ihre Identität auszulöschen. Auch die Plünderung archäologischer Stätten und der illegale Handel mit Kulturgütern werden als Kriegsinstrument zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt.
Gemäß des vor zehn Jahren unterzeichneten Übereinkommens der UNESCO zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen sollte dieses gemeinsame Erbe der Menschheit „zum Nutzen aller geachtet und erhalten werden“. Gegenwärtig begeben sich zahlreiche syrische Archäologen in Lebensgefahr, um bedrohte Kulturgüter zu registrieren, zu retten und zu verstecken.
Wird die Kommission gemäß der Resolution 2199 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 12. Februar 2015, in der die Zerstörung von Kulturgütern im Irak und in Syrien verurteilt wird, in Zusammenarbeit mit den VN, dem International Observatory on Illicit Traffic in Cultural Goods des Internationalen Museumrats (ICOM), Europol und Interpol die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um in den Mitgliedstaaten der EU den Handel mit Kulturgütern, die illegal aus einem Land ausgeführt wurden, zu unterbinden, solange Kriegsverhältnisse vorherrschen, damit diese nicht zur Finanzierung krimineller Aktivitäten eingesetzt werden können?
Ist die Kommission der Ansicht, dass eine neue Form der Zusammenarbeit zwischen der EU und der UNESCO erforderlich ist, um Kulturgüter in Konfliktgebieten zu schützen? Plant die Kommission eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) hinsichtlich des Einsatzes von Satelliten, um Kulturstätten in Konfliktgebieten zu lokalisieren und zu dokumentieren? Zieht die Kommission in Erwägung, zusammen mit den VN, der UNESCO und dem International Committee of the Blue Shield (ICBS) des ICOM eine spezielle Stelle für den internationalen Schutz von Kulturgütern einzurichten, denen Zerstörung oder Plünderung droht? Stimmt die Kommission der Ansicht zu, dass die systematische und gezielte Zerstörung des gemeinsamen Erbes der Menschheit nicht nur ein Kriegsverbrechen gemäß dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, sondern auch ein Verbrechen gegen die Menschheit darstellt und als solches strafrechtlich verfolgt werden sollte?