Verfahren : 2016/2652(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000045/2016

Eingereichte Texte :

O-000045/2016 (B8-0353/2016)

Aussprachen :

PV 13/04/2016 - 24
CRE 13/04/2016 - 24

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Parlamentarische Anfragen
PDF 104kWORD 25k
15. März 2016
O-000045/2016
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000045/2016
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Antonio Tajani, Othmar Karas, Burkhard Balz, im Namen der PPE-Fraktion

 Betrifft: Überprüfung des Faktors zur Unterstützung von KMU
 Antwort im Plenum 

KMU machen 99,8 % der Unternehmen in der EU aus, erzeugen 55 % des gesamten BIP der EU und beschäftigen rund 75 Mio. Unionsbürger. Eines der größten Hindernisse, das ihrem Wachstum entgegensteht, ist der Zugang zu Finanzierungsmitteln.

KMU sind größtenteils weiterhin darauf angewiesen, bei Banken Geld aufzunehmen, um ihre Tätigkeiten zu finanzieren. Aus diesem Grund und angesichts der erhöhten regulatorischen Belastung infolge der Finanzkrise wurde mit der Eigenkapitalverordnung ein Faktor zur Reduzierung der Eigenmittelunterlegung – der so genannte Faktor zur Unterstützung von KMU – eingeführt, um es Kreditinstituten zu ermöglichen, mehr Darlehen an diese spezielle Gruppe von Unternehmen zu vergeben.

Mit Blick auf die regelmäßige Überprüfung des Faktors zur Unterstützung von KMU hat die Europäische Bankenaufsichtsbehörde unlängst eine Sondierung zur Auswirkung des Faktors zur Unterstützung von KMU auf die Kreditvergabe an KMU durch Banken abgeschlossen. Das Abschlussdokument, das einen Beitrag zum Bericht der Kommission über die Auswirkung der Eigenmittelanforderungen auf die Kreditvergabe an KMU leisten dürfte, soll im ersten Quartal 2016 veröffentlich werden.

Kann die Kommission angesichts der vorstehenden Ausführungen folgende Fragen beantworten:

1. Kann die Kommission bereits eine Zwischenbewertung zur Auswirkung des Faktors zur Unterstützung von KMU auf die Kreditvergabe durch Banken an KMU liefern?

2. Wird im Rahmen des Kommissionsberichts auch die Wechselwirkung des Faktors zur Unterstützung von KMU mit anderen regulatorischen Anforderungen geprüft, um überflüssige Belastungen bei der Anwendung des Instruments zu reduzieren?

3. Wird im Rahmen des Kommissionsberichts auch die Kalibrierung des Faktors zur Unterstützung von KMU, einschließlich Höhe und Schwellenwert, geprüft, und wird es der Kommission möglich sein, eindeutig auf die Frage zu antworten, ob die Anwendung des Instruments vorübergehend oder dauerhaft verlängert wird?

Originalsprache der Anfrage: EN
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