Bekämpfung von Ungleichheiten zur Förderung eines inklusiven und nachhaltigen Wirtschaftswachstums in der EU

17.3.2016

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000047/2016
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Thomas Händel, im Namen des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

In internationalen Organisationen wie der OECD besteht zunehmend Übereinstimmung darüber, dass das Problem der Zunahme der Einkommensungleichheit und der Vermögensungleichheit angegangen werden muss, da dies einem inklusiven und nachhaltigen Wirtschaftswachstum abträglich ist. Die Ungleichheit in den OECD-Ländern ist so groß wie nie zuvor, und dadurch nehmen nicht nur die sozialen und politischen Probleme, sondern auch die ökonomischen Probleme zu (zum Beispiel negative Auswirkungen auf das BIP-Wachstum, das der Maßstab für den allgemeinen Umfang der Wirtschaftstätigkeit ist).

Die Ungleichheit hat in den einzelnen Mitgliedstaaten in einem unterschiedlichen Tempo zugenommen. Ungleichheiten und ihre sozialen Folgen sind komplex und sollten im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes angegangen werden, der auch soziale und makroökonomische Maßnahmen umfasst. Dieses Ungleichgewicht kann dem Wachstum abträglich sein. Darüber hinaus können die Auswirkungen der sich aus der Krise ergebenden asymmetrischen Schocks zu unterschiedlichen Zeitpunkten wahrgenommen werden, betreffen aber letztendlich alle Länder. „Die Herausforderung besteht demnach darin, geeignete Maßnahmenpakete zu finden, die sowohl wachstumsfreundlich sind als auch zu einer Verringerung der Ungleichheit beitragen“, so die OECD in ihrem Bericht „Gemeinsam in einem Boot: Warum alle von weniger Ungleichheit profitieren“.

Ist die Kommission der Auffassung, dass sie sich in ihrem Arbeitsprogramm 2016, in dem sie Ungleichheit als große Herausforderung bezeichnet, in ausreichendem Maße mit dem Rückgang des Wachstums infolge zunehmender Ungleichheiten unter den Unionsbürgern und der Notwendigkeit, eine nach oben ausgerichtete soziale Konvergenz voranzutreiben, auseinandersetzt? Falls ja, kann die Kommission die entsprechenden Politikbereiche und Rubriken des Programms näher erläutern, die sich hiermit befassen?

Welche Maßnahmen und spezifischen Strategien wird die Kommission in ihrem nächsten Arbeitsprogramm vorschlagen, mit denen sie durch Verringerung der Ungleichheiten und Verbesserung der nach oben ausgerichteten sozialen Konvergenz ein inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum fördern will?