Beförderung von Nutztieren in die Türkei

24.6.2016

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000096/2016
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Dominique Bilde, Georg Mayer, Javier Nart, Petras Auštrevičius, Jacqueline Foster, Laura Ferrara, Carolina Punset, Mylène Troszczynski, Jean-François Jalkh, Bernard Monot, Gilles Lebreton, Ivo Vajgl, Marine Le Pen, Mireille D'Ornano, Georgios Epitideios, Mara Bizzotto, Patricija Šulin, Joëlle Mélin, Sylvie Goddyn, Florian Philippot, Sophie Montel, Marie-Christine Arnautu, Marie-Christine Boutonnet, David Martin, Steeve Briois, Jean-Luc Schaffhauser, Jean-Marie Le Pen, Bruno Gollnisch, Mario Borghezio, Edouard Ferrand, Philippe Loiseau, María Teresa Giménez Barbat, Valentinas Mazuronis, Gerolf Annemans, Matteo Salvini, Davor Škrlec, Bronis Ropė, Nikolay Barekov, Louis Aliot, Nicolas Bay

Mehrere Tierschutzorganisationen recherchierten über einen Zeitraum von fünf Jahren und veröffentlichten ein schockierendes Video, um auf diesem Wege die Misshandlung Tausender Tiere, deren Beförderung unter unwürdigen Bedingungen erfolgt, anzuprangern.

Zwischen 2010 und 2014 wurden 1,5 Mio. Schafe und Rinder aus den EU-Mitgliedstaaten in die Türkei exportiert. Im Jahr 2015 wurden 80 000 Rinder aus Frankreich in die Türkei befördert, um dort gemästet oder geschlachtet zu werden, womit Frankreich den ersten Rang unter den Exporteuren in der EU belegt.

Aus der Untersuchung geht hervor, dass die Tiere bisweilen über eine Strecke von 4 000 km befördert wurden, ohne mit Wasser und Futter versorgt zu werden. Darüber hinaus verstießen die Transportunternehmer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1/2005, wonach die Tiere in regelmäßigen Abständen für eine Ruhepause zu entladen sind. Die Untersuchung ergab, dass im Fall von 89 % der 38 im Jahr 2015 kontrollierten Lastkraftwagen gegen diese Verordnung verstoßen wurde.

Im April 2015 bestätigte der Gerichtshof der Europäischen Union sogar, dass die EU-Rechtsvorschriften auch während der Beförderung außerhalb der EU-Grenzen gelten.

Ist der Kommission diese von „Compassion in World Farming“ (CIWF) und anderen Tierschutzorganisationen durchgeführte Untersuchung bekannt? Welche Maßnahmen kann die Kommission ergreifen, damit die EU-Vorschriften eingehalten werden und der Transport lebender Tiere besser kontrolliert wird?