Verfahren : 2016/2885(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000134/2016

Eingereichte Texte :

O-000134/2016 (B8-1809/2016)

Aussprachen :

PV 24/11/2016 - 12
CRE 24/11/2016 - 12

Abstimmungen :

PV 01/12/2016 - 6.25

Angenommene Texte :


Parlamentarische Anfragen
PDF 104kWORD 17k
9. November 2016
O-000134/2016
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000134/2016
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Linda McAvan, im Namen des Entwicklungsausschuss

 Betrifft: Zugang zu Energie in Entwicklungsländern
 Antwort im Plenum 

Der dauerhafte Zugang zu Energie zu erschwinglichen Preisen ist für die Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse und für nahezu alle Arten der Wirtschaftstätigkeit von großer Bedeutung. Wie Energie erzeugt und genutzt wird, kann sich wesentlich auf den Entwicklungsfortschritt auswirken. Die Sicherung des Zugangs zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und zeitgemäßer Energie für alle ist im Ziel für nachhaltige Entwicklung (SDG) 7 verankert.

Durch die EU-Initiative „Energie für die Entwicklung“ sollen weitere 500 Millionen Menschen bis 2030 Zugang zu nachhaltiger Energie erhalten, und im Rahmen der EU-Entwicklungshilfe im Energiebereich sind für den Zeitraum 2014-2020 entsprechende Ausgaben in Höhe von 3,5 Mrd. EUR geplant, womit die EU einen umfangreichen Beitrag zur Verwirklichung des SDG 7 leistet. Im Einklang mit dem SDG 7 und einem breiten Konsens darüber, welches Konzept die besten Beiträge zum allgemeinen Entwicklungsfortschritt leistet, liegt in der Verordnung zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI) der Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien und lokalen Energielösungen. Energie ist ein Schwerpunktsektor in 30 Programmen zur Ausführung des DCI und des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), von denen sich die Hälfte an afrikanische Länder südlich der Sahara richtet.

Das Parlament hat bei der Prüfung der Programmplanung von DCI und EEF in hohem Maße detaillierte Zielsetzungen unterstützt und hervorgehoben, wie wichtig ein ergebnisorientierter Ansatz sei, der auf die Bereitstellung von Energiedienstleistungen für die Armen konzentriert sei. In einigen EEF-Programmen, die einen Schwerpunktsektor Energie einschließen, wäre allerdings eine klarere Konzentration auf Arme wünschenswert. Was das Nationale Richtprogramm für Eritrea betrifft, das einen Energieschwerpunkt hat, aber vorrangig von der Migrationspolitik bestimmt wird, so hält das Parlament es nicht für realistisch, konstruktiv oder wünschenswert und stellt fest, dass die Ausführungsphase noch nicht eingeleitet wurde.

Könnte die Kommission kurz den aktuellen Stand und die wichtigsten Herausforderungen bei der Ausführung der geplanten Entwicklungshilfe im Energiebereich und die Perspektiven für ihre weitere Ausführung schildern? Welcher Anteil der eingesetzten Mittel entfällt auf lokale Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien? Inwieweit hat die EU inzwischen die Zielvorgabe „Zugang für 500 Millionen“ erreicht?

Könnte die Kommission außerdem ihre Einschätzung der globalen Bedingungen für die Verwirklichung des SDG 7 darlegen und erläutern, welche neuen oder verstärkten Anstrengungen von welcher Seite ihres Erachtens nun am wichtigsten sind?

Originalsprache der Anfrage: EN
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