Europäisches Solidaritätskorps

17.3.2017

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000020/2017
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Petra Kammerevert, im Namen des Ausschusses für Kultur und Bildung

Die Kommission hat am 7. Dezember 2016 im Einklang mit der Absicht von Präsident Juncker, mehr Chancen für junge Menschen zu eröffnen, eine Mitteilung (COM(2016)0942) angenommen, in der die Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps angekündigt wird.

Der CULT-Ausschuss unterstützt zwar die Schaffung neuer Möglichkeiten für junge Menschen in diesem Bereich, ist jedoch der Auffassung, dass eine Reihe wichtiger Fragen im Zusammenhang mit dem Format, der Funktionsweise, der Finanzierung, der Kostenwirksamkeit und der langfristigen Nachhaltigkeit des Europäischen Solidaritätskorps einer weiteren Klärung bedürfen und angemessen angegangen werden sollten – vor allem da die Kommission bereits mit der ersten Phase des Europäischen Solidaritätskorps (die das Jahr 2017 umfasst und vielleicht auch darüber hinausgehen wird) begonnen hat und hierbei ausschließlich auf finanzielle Unterstützung aus bestehenden EU-Programmen und -Maßnahmen zurückgreift, etwa Erasmus+, Europa für Bürgerinnen und Bürger, LIFE+, dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, dem EU-Gesundheitsprogramm oder dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds.

Kann die Kommission vor diesem Hintergrund und in Anbetracht des anstehenden Legislativvorschlags folgende Fragen beantworten:

1. Das Europäische Solidaritätskorps sollte bestehende erfolgreiche Initiativen nicht ersetzen, sondern diese nutzen, stärken und ergänzen. Wie könnte der Europäische Freiwilligendienst durch das Europäische Solidaritätskorps gestärkt werden, und wie werden diese beiden Initiativen nebeneinander bestehen und sich kurz-, mittel- und langfristig gegenseitig ergänzen, sodass unnötige Überschneidungen vermieden werden? Wie werden die derzeit am Europäischen Freiwilligendienst beteiligten Organisationen in diesen Prozess eingebunden?

2. Mittels welcher bestehender Programme und Fonds wird das Europäische Solidaritätskorps in seiner ersten Phase umgesetzt, und welche budgetären Auswirkungen hätte dies auf die betreffenden Programme? Welche Pläne verfolgt die Kommission hinsichtlich der kurz-, mittel- und langfristigen finanziellen Nachhaltigkeit des Europäischen Solidaritätskorps? Mit welchen Haushaltsmitteln beabsichtigt die Kommission, die langfristige Funktionsfähigkeit des Europäischen Solidaritätskorps finanziell zu unterstützen?

3. EU-Finanzmittel, die zur Förderung der Beschäftigung junger Menschen bestimmt sind, sollten in erster Linie zur Förderung von langfristigen Beschäftigungsmöglichkeiten genutzt werden. Wie wird die Kommission beispielsweise sicherstellen, dass Freiwilligentätigkeit nicht systematisch als Ersatz für vergütete Arbeit – unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigung handelt – genutzt wird? Wird die Kommission einen Mechanismus zur Überwachung und Bewertung des Europäischen Solidaritätskorps bereitstellen, um dessen ordnungsgemäße Umsetzung, die Qualität der Beschäftigungsmöglichkeiten in dessen Rahmen und die Nachhaltigkeit der Ergebnisse desselben sicherzustellen?