99 % der Unternehmen in der EU sind KMU. Sie bieten 90 Millionen Menschen Arbeitsplätze und erwirtschaften jährlich einen Mehrwert von 3,9 Mrd. EUR.

Der Verwaltungs- und Regulierungsaufwand ist für KMU nach wie vor unverhältnismäßig hoch, und KMU müssen sich unter schwierigen Bedingungen behaupten. Dazu zählt auch Marktversagen. Vor diesem Hintergrund hatte die Kommission die Empfehlung 2006/361/EG betreffend die Definition der KMU vorgelegt. Auf diese Definition stützen sich etwa 100 danach vorgelegte Rechtsakte der EU, in denen Bestimmungen für die spezifische Förderung von KMU – etwa Finanzierungsmöglichkeiten, vereinfachte Verfahren und Ausnahmeregelungen – niedergelegt wurden.

Die Kommission wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Der Europäische Gerichtshof geht in seinen Urteilen vom 15. September 2016 (T-675/13 und T-587/14) auf Probleme in Bezug auf die Definition von „Partnerunternehmen“ und „verbundenen Unternehmen“ ein. Wie wird die Kommission angesichts der Tatsache, dass sich eine beträchtliche Anzahl von Rechtsakten auf diese KMU-Definition stützt, angesichts dieser Urteile vorgehen?

2. Plant die Kommission, die Definition entsprechend der Inflation und dem Produktivitätszuwachs seit 2003 anzupassen, dabei allerdings auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung zu tragen und ferner den besonderen Merkmalen von Kleinstunternehmen und KMU in Bezug auf den Zugang zu Humanressourcen, Finanzmitteln und technischen Ressourcen zu entsprechen?

3. Wird die Kommission ferner eine neue Empfehlung betreffend eine separate Definition von MidCaps (d. h. mittelgroßen Unternehmen) vorlegen – zumal dieser Begriff bereits in einigen Rechtsakten der EU verwendet wird – und dabei den Besonderheiten dieser Unternehmen Rechnung tragen, und zwar über andere Kriterien als die Mitarbeiterzahl und den Umsatz oder die Bilanzsumme, und zwar ohne negative Auswirkungen auf die aktuellen Begünstigten der KMU-Programme?