Parlamentarische Anfragen
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31. Mai 2018
O-000059/2018
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000059/2018
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Louis Michel, Catherine Bearder, Gerben-Jan Gerbrandy, Frédérique Ries, im Namen der ALDE-Fraktion

 Betrifft: Schließung des EU-Elfenbeinmarktes zur Bekämpfung der Wilderei

Der illegale Elfenbeinhandel hat sich seit 2007 mehr als verdoppelt. Wilderer töten jeden Tag schätzungsweise 55 Elefanten. Neben den direkten Auswirkungen auf die Arten und Ökosysteme untergraben Wilderei und Menschenhandel Sicherheit, Entwicklung, Rechtsstaatlichkeit und Stabilität in den betroffenen Ländern Afrikas. Wilderei ist außerdem mit Korruption, organisierter Kriminalität, der Finanzierung bewaffneter Gruppen und der Ermordung von Wildhütern verbunden. Die USA, China, Hongkong und das Vereinigte Königreich haben bereits Maßnahmen zur Schließung ihrer Inlandsmärkte ergriffen und lassen nur wenige Ausnahmen zu, die wesentlich strenger sind als diejenigen, die derzeit in der EU gelten. Wildschutzorganisationen, internationale Organisationen, Wissenschaftler und Behörden in afrikanischen Ländern fordern die EU auf, ihren Binnenmarkt zu schließen. Eine von mehr als 1,2 Millionen Bürgern unterzeichnete Petition zur Beendigung des Elfenbeinhandels wurde der Kommission im März 2018 übermittelt. Das Parlament hat wiederholt die Schließung des europäischen Elfenbeinmarktes gefordert, während der Rat weitere Maßnahmen zur Einstellung des Handels mit Elfenbein gefordert hat. Die Kommission hat eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um festzustellen, ob strengere Maßnahmen erforderlich sind.

1. Kann die Kommission garantieren, dass der bestehende legale Binnenmarkt für Elfenbein in der EU nicht zur Wilderei oder zum illegalen Handel beiträgt, insbesondere angesichts der Schwierigkeit, legales von illegalem Elfenbein zu unterscheiden? Teilt die Kommission die Sorge, dass der legale Handel die Nachfrage stimuliert und die Durchsetzungsbemühungen untergräbt?

2. Ist die Kommission der Auffassung, dass es eine einheitliche Auslegung und Anwendung der geltenden EU-Rechtsvorschriften für den innergemeinschaftlichen Elfenbeinhandel und die Ausfuhr von Elfenbein durch die Mitgliedstaaten gibt? Wenn nicht, welche weiteren Maßnahmen beabsichtigt sie zu treffen?

3. Wie gedenkt die Kommission die Empfehlungen der für die GD DEVCO durchgeführten Studie „Larger than Elephants“ (2015) konkret umzusetzen, insbesondere die Notwendigkeit, die heimischen Elfenbeinmärkte zu schließen und etwaige Elfenbeinbestände zu vernichten, und wird sie dafür Mittel bereitstellen?

4. Beabsichtigt die Kommission angesichts der Verpflichtungen der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt und unter Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips, den EU-Elfenbeinmarkt zu schließen? Welche weiteren Maßnahmen gedenkt die Kommission zu ergreifen, um der Dringlichkeit des Problems zu begegnen und Drittstaaten nahezulegen, ihre Elfenbeinmärkte zu schließen?

Originalsprache der Anfrage: EN
Letzte Aktualisierung: 5. Juni 2018Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen