Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Luftverkehrssektor
3.5.2021
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000033/2021
an die Kommission
Artikel 136 der Geschäftsordnung
Karima Delli
im Namen des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
Die COVID-19-Pandemie hat sich stark auf den gesamten Luftverkehrssektor ausgewirkt; im Vergleich zu 2019 ist der Luftverkehr um mehr als zwei Drittel eingebrochen. Die Auswirkungen dieses anhaltenden Einbruchs des Luftverkehrs, der die Rentabilität von Unternehmen sowie Arbeitsplätze und die Arbeitsbedingungen gefährdet, werden noch jahrelang spürbar sein.
Die Kommission hat Notfallmaßnahmen ergriffen: So hat sie etwa die Schwellenwerte für die Nutzung von Zeitnischen abgesenkt, Leitlinien für COVID-19-Tests und Quarantänemaßnahmen für Flugreisende vorgelegt und die Einführung des digitalen grünen Zertifikats in die Wege geleitet. Zudem hat sie ein Arbeitsdokument zu den Vorschriften über staatliche Beihilfen und zur Erbringung öffentlicher Dienstleistungen im Luftverkehrssektor vorgelegt.
Es ist jedoch unklar, wie rasch der Sektor sich erholen wird, da die langsamen Impfverfahren sowie Reisebeschränkungen und Quarantänevorschriften in Verbindung mit Tests und anderen Anforderungen Flugreisen erschweren.
Die wirtschaftliche Erholung des Luftverkehrssektors wird sowohl regulatorische Unterstützung auf EU-Ebene als auch beträchtliche öffentliche und private finanzielle Unterstützung erfordern, damit Unternehmen gerettet und Arbeitsplätze erhalten werden können. Zudem ist es wichtig, den Wettbewerb in dem Sektor zu sichern, um sicherzustellen, dass die Verbraucher Zugang zu erschwinglichen Reisen haben, und um für faire Wettbewerbsbedingungen für die Luftverkehrsunternehmen und die Arbeitnehmer zu sorgen. Es liegt auf der Hand, dass es besser abgestimmter Maßnahmen und gemeinsamer Protokolle auf EU-Ebene bedarf, wenn die Reisetätigkeit und der Tourismus wiederbelebt werden sollen. Darüber hinaus ist eine sozialverträgliche und nachhaltigere wirtschaftliche Erholung im Einklang mit den Klimazielen der EU erforderlich, damit der Luftverkehrssektor resilienter und zukunftssicher werden kann.
- 1.Beabsichtigt die Kommission, weitere Maßnahmen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung des Luftverkehrssektors der EU vorzuschlagen? Wie könnte – zusätzlich zur Einführung des digitalen grünen Zertifikats – die Koordinierung der Reisebeschränkungen und Hygienevorschriften verbessert werden, um für Kohärenz zwischen den Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten zu sorgen, die Buchungssicherheit zu erhöhen und Buchungen zu fördern? Wie können faire Wettbewerbsbedingungen unter den Luftverkehrsunternehmen sichergestellt und gleichzeitig Arbeitsplätze erhalten und die Rechte der Arbeitnehmer geachtet werden?
- 2.Beabsichtigt die Kommission, den wirtschaftlichen und sozialen Aspekten sowie dem Aspekt der Konnektivität der Luftfahrt in den EU-Rechtsvorschriften – auch bei der Überarbeitung der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 – Rechnung zu tragen und dabei für eine bessere Koordinierung zwischen den Verkehrsbehörden der EU und der Mitgliedstaaten zu sorgen?
Eingang: 3.5.2021
Fristablauf: 4.8.2021