Cybersicherheit ist eine Voraussetzung für die Digitalisierung und somit für eine der wichtigsten Prioritäten der EU. Durch die COVID-19-Krise hat sich dies nur noch verstärkt. Wir begrüßen zwar die in der Cybersicherheitsstrategie der EU für die digitale Dekade angekündigten Initiativen, weisen jedoch gleichzeitig auf die Gefahr einer uneinheitlichen Rechtslage und die Möglichkeit zur Stärkung unserer Industrie sowie darauf hin, dass sich die Art und die Komplexität von Cyberbedrohungen gewandelt haben. Die Kommission wird daher ersucht, zu den folgenden Fragen konkret Stellung zu nehmen:

1. Wie und wann wird sie einen Rechtsrahmen schaffen, um sicherzustellen, dass vernetzte Produkte und damit verbundene Dienstleistungen, einschließlich der Lieferketten, sicher konzipiert und gegenüber Cybervorfällen widerstandsfähig sind und dass entdeckte Schwachstellen zügig behoben werden können? Wird die Kommission der Notwendigkeit entsprechen, Cybersicherheitsanforderungen für Anwendungen, Software, integrierte Software und Betriebssysteme einzuführen?

2. Welche konkreten Schritte wird die Kommission unternehmen, um die strategische Autonomie der EU im Bereich Cybersicherheit zu stärken, insbesondere indem sie ihre technologische Abhängigkeit und ihr Kompetenzdefizit verringert? Wie wird die Kommission sicherstellen, dass die Mittel der EU auf einander synergetisch ergänzende Weise verwendet werden, um diese Ziele zu erreichen?

3. Welche Maßnahmen wird die Kommission ergreifen, um die Cybersicherheit im Kern des Internets zu verbessern und gleichzeitig seine Freiheit, Offenheit und Neutralität zu wahren?

Eingang: 31.5.2021

Fristablauf: 1.9.2021