Hochwasserkatastrophen in Europa im Sommer 2020

29.7.2021

Anfrage zur mündlichen Beantwortung  O-000056/2021
an die Kommission
Artikel 136 der Geschäftsordnung
Younous Omarjee, Pascal Arimont, Raffaele Fitto, Constanze Krehl, Niklas Nienaß, Francesca Donato, Ondřej Knotek, Martina Michels
im Namen des Ausschusses für regionale Entwicklung

Am 14. und 15. Juli wurden mehrere Regionen Belgiens und Deutschlands von verheerenden Überschwemmungen heimgesucht, ebenso wie einige Regionen in den Niederlanden, Luxemburg, Österreich, Italien und Frankreich, wo die Überschwemmungen weniger stark waren. Mehr als 200 Menschen starben bei diesen Überschwemmungen, viele Menschen wurden vertrieben, die Sachschäden waren schwerwiegend, und die Bilder von Erdrutschen, verwüsteten Dörfern und Städten und vollständig zerstörten Häusern waren erschütternd. In den betroffenen Gebieten kam es zu großen Zerstörungen und in einigen Gegenden sogar zu Veränderungen der Landschaft. Die Wirtschaftstätigkeit und die landwirtschaftlichen Ressourcen sind stark betroffen.

Wie in einem kürzlich erschienenen Bericht des Europäischen Parlaments über den EU-Solidaritätsfonds festgestellt wird, ist das Risiko von Naturkatastrophen mittlerweile zu einem ständigen und endemischen Phänomen geworden. Die Zahl und Intensität der Naturkatastrophen wird in den kommenden Jahrzehnten aufgrund des bereits stattfindenden Klimawandels zunehmen. Die EU muss ihre Solidaritätsinstrumente stärken, um diese Probleme anzugehen.

In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

• 1.Haben Belgien und Deutschland Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europichen Union beantragt, und hat die Kommission alle notwendigen Schritte unternommen, um die Schäden zu bewerten und so schnell wie möglich Unterstützung bereitzustellen, um den belgischen und deutschen nationalen und regionalen Behörden zu helfen, die an den Hilfsmaßnahmen nach der Katastrophe beteiligt sind?
• 2.Haben Belgien und Deutschland die Unterstützung des Zentrums für die Koordination von Notfallmaßnahmen angefordert? Wie wurde das EU-Katastrophenschutzverfahren mobilisiert? Und ist unsere Europäische Notfallbewältigungskapazität an die Realität sehr plötzlich auftretender Katastrophen angepasst?
• 3.Welche Lehren sollten aus diesen Überschwemmungen für die Zukunft gezogen werden? Gibt es eine europäische Kartierung der Sektoren und Gebiete, die vom Klimawandel betroffen sein werden? Wie gedenkt die Kommission die Frage der Anpassung an den Klimawandel in den am stärksten gefährdeten Gebieten in diesem Programmplanungszeitraum anzugehen? Wie wird diese Frage in den Partnerschaftsvereinbarungen und in allen Kohäsionsprogrammen und -fonds berücksichtigt? Hält die Kommission es für notwendig, einen neuen Fonds zur Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels einzurichten?

Eingang: 29.7.2021

Fristablauf: 30.10.2021