Hindernisse für den freien Warenverkehr
28.10.2021
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000072/2021
an die Kommission
Artikel 136 der Geschäftsordnung
Anna Cavazzini
im Namen des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Verfahren : 2021/2908(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument :
O-000072/2021
Eingereichte Texte :
O-000072/2021 (B9-0043/2021)
Aussprachen :
Abstimmungen :
Angenommene Texte :
Einseitige Maßnahmen auf nationaler Ebene, wie Verkehrsbeschränkungen, von denen wichtige grüne Vorfahrtsspuren („Green Lanes“) betroffen sind, können den freien Warenverkehr im Binnenmarkt behindern und sollten in der Regel vermieden werden. Gleichzeitig sollten politische Maßnahmen für mehr Nachhaltigkeit und eine bessere Luftqualität sorgen.
- 1.Hat die Kommission geprüft, wie der freie Warenverkehr mit Umwelt- und Gesundheitsschutz in Einklang gebracht werden kann?
- 2.Beabsichtigt sie, tätig zu werden, um solche Beschränkungen zu überwinden oder auf EU-Ebene vereinbarte Alternativlösungen zur Wiederherstellung des freien Warenverkehrs und des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts zu finden?
Eingang: 28.10.2021
Fristablauf: 29.1.2022
Letzte Aktualisierung: 3. November 2021