Tagesordnung
Straßburg
Montag, 31. März 2025 - Donnerstag, 3. April 2025228k

  Montag, 31. März 2025

Aussprachen17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Leitlinien für den Haushaltsplan 2026 – Einzelplan III

A10-0042/2025

BUDGAndrzej Halicki

Spar- und Investitionsunion

Europäischer Kulturkompass als treibende Kraft für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz

Lage europäischer Wissenschaftler und Forscher in den USA und Folgen für die akademische Freiheit

Sicherung des demokratischen Pluralismus und Stärkung der Politik in der EU in den Bereichen Integrität, Transparenz und Korruptionsbekämpfung

Ausführungen von einer Minute (Artikel 179 GO)

  Dienstag, 1. April 2025

Aussprachen09:00 - 11:50

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 20. März 2025

Russlands Kriegsverbrechen in der Ukraine: Unterstützung der Ukraine und Wahrung der Gerechtigkeit

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Abstimmung über einen Dringlichkeitsantrag (Artikel 170 GO)

Frist

Änderung der Richtlinien (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 bezüglich der Termine, ab denen die Mitgliedstaaten bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erfüllen müssen

 ***I

JURI

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Jana Nagyová

A10-0029/2025

JURIKrzysztof Śmiszek

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Petr Bystron

A10-0030/2025

JURIDominik Tarczyński

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Maciej Wąsik

A10-0031/2025

JURIMario Furore

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Mariusz Kamiński

A10-0032/2025

JURIMario Furore

Turnusmäßiger Wechsel eines Mitglieds des Rechnungshofs – Lucian Romașcanu

A10-0039/2025

CONTTomáš Zdechovský

Gemeinsame Datenplattform für Chemikalien zur Schaffung eines Überwachungs- und Prospektivrahmens für Chemikalien

A10-0018/2025

 ***I

ENVIDimitris Tsiodras

Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben an die Europäische Chemikalienagentur

A10-0019/2025

 ***I

ENVIDimitris Tsiodras

Neuzuweisung wissenschaftlicher und technischer Aufgaben und die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen der Union im Bereich Chemikalien

A10-0020/2025

 ***I

ENVIDimitris Tsiodras

Makrofinanzhilfe für Jordanien

A10-0038/2025

 ***I

INTACéline Imart

Frist

Makrofinanzhilfe für Ägypten

A10-0037/2025

 ***I

INTACéline Imart

Frist

Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den USA

A10-0034/2025

 ***I

INTABernd Lange

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 15:00

Gemeinsame Aussprache - GASP und GSVP (Artikel 36 EUV)

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2024

A10-0010/2025

AFETDavid McAllister

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2024

A10-0011/2025

AFETNicolás Pascual de la Parte

Frist

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024

A10-0012/2025

AFETIsabel Wiseler-Lima

Aussprachen15:00 - 22:00

Vorstellung der neuen europäischen Strategie für die innere Sicherheit

EU-Strategie für eine krisenfeste Union

Verbesserung der Umsetzung der Kohäsionspolitik durch die Halbzeitüberprüfung zur Erreichung einer soliden Kohäsionspolitik nach 2027

Wahrung des Zugangs zu prodemokratischen Medien wie dem Sender Radio Free Europe/Radio Liberty

Vorgehen gegen die Demokratie in der Türkei und Festnahme von Ekrem İmamoğlu

Dramatische Lage im Gazastreifen und die Notwendigkeit einer sofortigen Rückkehr zur vollständigen Umsetzung des Abkommens über die Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln

Frist

Verteidigung der Religionsfreiheit und Sicherheit angesichts der gezielten Angriffe auf Christen in der Demokratischen Republik Kongo

Erklärungen zur Abstimmung

  Mittwoch, 2. April 2025

AUSSPRACHEN ZU SCHWERPUNKTTHEMEN09:00 - 11:50

Aktionsplan für Stahl und Metalle

Frist

Energieintensive Industriezweige

Aussprache11:50 - 12:00

Fortschritte bei den von den Vereinten Nationen geführten Anstrengungen hinsichtlich der Wiederaufnahme der Verhandlungen für eine Lösung des Zypernkonflikts

ABSTIMMUNG12:00 - 13:00

Frist

Leitlinien für den Haushaltsplan 2026 – Einzelplan III

A10-0042/2025

BUDGAndrzej Halicki

Übereinkommen über Finanzierungsmechanismen für den Zeitraum Mai 2021 bis April 2028 (EWR: EU-Island-Liechtenstein-Norwegen; Norwegisch: EU-Norwegen); Zusatzprotokolle zum Abkommen EWG-Norwegen und zum Abkommen EWG-Island

A10-0036/2025

 ***

INTAŽeljana Zovko

Protokoll (2024–2029) zur Durchführung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Guinea-Bissau

A10-0028/2025

 ***

PECHEric Sargiacomo

Frist

Protokoll (2024–2029) zur Durchführung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Guinea-Bissau (Entschließung)

A10-0040/2025

PECHEric Sargiacomo

Abkommen EU-Bosnien und Herzegowina: Zusammenarbeit zwischen Eurojust und den für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen zuständigen Behörden Bosniens und Herzegowinas

A10-0027/2025

 ***

LIBEJaroslav Bžoch

Frist

Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern und deren Familienangehörigen ausgestellt werden, die ihr Recht auf Freizügigkeit ausüben

A10-0041/2025

 *

LIBEMalik Azmani

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2024

A10-0010/2025

AFETDavid McAllister

Frist

Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht 2024

A10-0011/2025

AFETNicolás Pascual de la Parte

Frist

Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2024

A10-0012/2025

AFETIsabel Wiseler-Lima

Aussprachen (oder nach Ende der Abstimmung)13:00 - 23:00

Aussprache über ein aktuelles Thema (Artikel 169 GO) - Erschwinglichkeit des Lebens und Schutz von Arbeitsplätzen, Löhnen und Gesundheit für alle im Rahmen eines sozialen Europas

Europäischer Pakt für die Meere

Jüngste Gesetzesänderungen in Ungarn und die Folgen für die Grundrechte

Die Bedeutung der transeuropäischen Verkehrsinfrastruktur in Zeiten stagnierenden Wirtschaftswachstums und erheblicher Bedrohungen der Sicherheit Europas

Ergebnisse der jüngsten Verhandlungen im Rahmen der Biodiversitätskonferenz COP 16 in Rom

Verwirklichung der Ziele der EU-Strategie für die Roma und der Bekämpfung von Diskriminierung in der EU

Bedrohung der Meinungsfreiheit in Algerien angesichts der fünfjährigen Haftstrafe für den französischen Schriftsteller Boualem Sansal

Erklärungen zur Abstimmung

  Donnerstag, 3. April 2025

Aussprachen09:00 - 11:50

Europäischer Aktionsplan für seltene Krankheiten

Einführung des Europäischen Tags der Gerechten

110. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern

ABSTIMMUNG12:00 - 14:00

Einrichtung eines EU-Talentpools

A10-0045/2025

 ***I

LIBEAbir Al-Sahlani

Gleichstellung von Feldbesichtigungen und der Erzeugung von Saatgut in Moldau und der Ukraine mit EU-Anforderungen

A10-0043/2025

 ***I

AGRIVeronika Vrecionová

Frist

Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2026 – Einzelplan I – Europäisches Parlament

A10-0048/2025

BUDGMatjaž Nemec

Frist

Verfolgung von Journalisten in Kamerun, insbesondere die Fälle von Amadou Vamoulké, Kingsley Fomunyuy Njoka, Mancho Bibixy, Thomas Awah Junior und Tsi Conrad

Frist

Massenexekutionen im Iran und die Bestätigung der Todesurteile der Aktivisten Behrouz Ehsani and Mehdi Hassani

Frist

Unmittelbare Gefahr weiterer Repressionen durch das Lukaschenka-Regime in Belarus und vom Ermittlungskomitee geäußerte Drohungen

Frist

Änderung der Richtlinien (EU) 2022/2464 und (EU) 2024/1760 bezüglich der Termine, ab denen die Mitgliedstaaten bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erfüllen müssen

 ***I

JURI
Frist

Energieintensive Industriezweige

Frist

Verteidigung der Religionsfreiheit und Sicherheit angesichts der gezielten Angriffe auf Christen in der Demokratischen Republik Kongo

Aussprachen15:00 - 16:00

Gesundheitstourismus: Schutz von EU-Patienten im Ausland

Erklärungen zur Abstimmung

Letzte Aktualisierung: 4. April 2025Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen