Tagesordnung
Brüssel
Mittwoch, 17. Juni 2020 - Freitag, 19. Juni 2020246k

  Mittwoch, 17. Juni 2020

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan15:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Aussprache15:15 - 18:00

Frist

Die Protestkundgebungen gegen Rassismus nach dem Tod von George Floyd

Erste Abstimmungsrunde16:30 - 17:45

Immunitätsberichte

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Gunnar Beck

A9-0036/2020

JURIAndrzej Halicki

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Guy Verhofstadt

A9-0037/2020

JURIMarie Toussaint

Antrag zum Verfahren – Artikel 200 Absatz 4 GO

*** DELI (TRAN A9-0085/2020) – Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens EU-Israel

Abstimmungen über Dringlichkeitsanträge (Artikel 163 GO)

Frist

Verwaltungstechnische Zusammenarbeit im Bereich der Besteuerung: Verlängerung bestimmter Fristen infolge der COVID-19-Pandemie

Frist

Befristete Sonderunterstützung im Rahmen des ELER als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 (Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013)

Frist

Befristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch

Abstimmung über Änderungsanträge

Frist

PIRI, HANSEN (AFET/INTA – A9-0117/2020) – Empfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland

Frist

Strategie der EU zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020

Aussprache19:00 - 21:00

Frist

Konferenz zur Zukunft Europas

Schutz strategischer europäischer Sektoren vor ausländischer Übernahme in der Zeit nach COVID

Frist

Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus

Bekanntgabe der Ergebnisse20:15

Zweite Abstimmungsrunde20:30 - 21:45

Einzige Abstimmungen

Protokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024)

A9-0024/2020

 ***

PECHCláudia Monteiro de Aguiar

Protokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) (Entschließung)

A9-0023/2020

PECHCláudia Monteiro de Aguiar

Protokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Guinea-Bissau (2019–2024)

A9-0012/2020

 ***

PECHJoão Ferreira

Protokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Guinea-Bissau (2019–2024) (Entschließung)

A9-0013/2020

PECHJoão Ferreira

Protokoll zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen São Tomé und Príncipe und der Europäischen Gemeinschaft

A9-0001/2020

 ***

PECHNuno Melo

Abkommen zwischen der EU und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Änderung der WTO-Zugeständnisse der Schweiz (Artikel XXVIII des GATT 1994) für lediglich gewürztes Fleisch

A9-0092/2020

 ***

INTAJörgen Warborn

Antrag auf Finanzmittel für die biomedizinische Forschung zu der Krankheit Myalgische Enzephalomyelitis

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission

A9-0109/2020

BUDGVictor Negrescu

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Portugal, Spanien, Italien und Österreich

A9-0105/2020

BUDGJosé Manuel Fernandes

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2020: Einstellung des Haushaltsüberschusses 2019

A9-0104/2020

BUDGMonika Hohlmeier

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2020: Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Portugal, Spanien, Italien und Österreich

A9-0106/2020

BUDGMonika Hohlmeier

Abschluss des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der EU und der Republik Moldau

A9-0084/2020

 ***

TRANRoberts Zīle

Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der EU und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts Kroatiens zur EU

A9-0083/2020

 ***

TRANRoberts Zīle

Änderung des Luftverkehrsabkommens Europa/Mittelmeer zwischen der EU und Marokko (Beitritt Bulgariens und Rumäniens)

A9-0005/2020

 ***

TRANSven Schulze

Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der EU und Jordanien

A9-0086/2020

 ***

TRANAndris Ameriks

Abschluss des Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der EU und China

A9-0087/2020

 ***

TRANTomasz Piotr Poręba

Abschluss des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der EU und Georgien

A9-0082/2020

 ***

TRANAndris Ameriks

Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der EU und Israel

A9-0085/2020

 ***

TRANAndor Deli

Abstimmung über Änderungsanträge

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Konferenz zur Zukunft Europas

Frist

Einsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit

Frist

Einsetzung eines Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit

Frist

Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie

A9-0113/2020

 ***I

ECONJonás Fernández

  Donnerstag, 18. Juni 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprache09:15 - 11:30

JD - Erklärungen des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Außenpolitische Folgen der COVID-19-Krise

Frist

Das nationale Sicherheitsgesetz der Volksrepublik China für Hongkong und die Notwendigkeit aufseiten der EU, Hongkongs hohes Maß an Autonomie zu verteidigen

Die Reaktion der EU auf die etwaige Annexion von Teilen des Westjordanlands durch Israel

Bekämpfung von Desinformation zu COVID-19 und die Auswirkungen auf das Recht auf freie Meinungsäußerung

Erste Abstimmungsrunde10:30 - 11:45

Schlussabstimmungen

Frist

Empfehlungen für die Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland

A9-0117/2020

AFET, INTAKati Piri, Christophe Hansen

Frist

Konferenz zur Zukunft Europas

Abstimmung über Änderungsanträge

Frist

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2019

A9-0022/2020

ECONStéphanie Yon-Courtin

Bekanntgabe der Ergebnisse14:15

Zweite Abstimmungsrunde14:30 - 15:45

Abstimmung über Änderungsanträge

Bankenunion – Jahresbericht 2019

Leitlinien für den Haushaltsplan 2021 – Einzelplan III

Aussprache14:30 - 16:30

Frist

Lage im Schengen-Raum nach dem Ausbruch von COVID-19

O-000037/2020

Rat LIBE

O-000038/2020

KommissionLIBE

Frist

Europäischer Schutz von Grenzgängern und Saisonarbeitskräften im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise

Bekanntgabe der Ergebnisse18:15

Dritte Abstimmungsrunde18:30 - 19:45

Schlussabstimmungen

Frist

Strategie der EU zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020

Frist

Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) 2019/876 aufgrund von Anpassungen infolge der COVID-19-Pandemie

A9-0113/2020

 ***I

ECONJonás Fernández

Frist

Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2019

A9-0022/2020

ECONStéphanie Yon-Courtin

Frist

Einsetzung eines Unterausschusses für Steuerfragen

Frist

Einsetzung eines Sonderausschusses für die Bekämpfung von Krebs, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit

Frist

Einsetzung eines Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit

Frist

Einsetzung eines Sonderausschusses zu künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter, seine Zuständigkeiten, seine zahlenmäßige Zusammensetzung und seine Mandatszeit

Abstimmung über Änderungsanträge

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen den Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik aufgrund der missbräuchlichen Verwendung von EU-Mitteln und potenzieller Interessenkonflikte

Frist

Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Anschluss an das Gipfeltreffen 2020

A9-0091/2020

AFETTonino Picula

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus

Bekanntgabe der Ergebnisse22:15

  Freitag, 19. Juni 2020

Erste Abstimmungsrunde09:00 - 10:15

Schlussabstimmung

Frist

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei dessen Anwendung im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren während des Transports innerhalb und außerhalb der Union und Festlegung seiner Zuständigkeiten, seiner zahlenmäßigen Zusammensetzung und seiner Mandatszeit

Abstimmung über Änderungsanträge

Frist

Verwaltungstechnische Zusammenarbeit im Bereich der Besteuerung: Verlängerung bestimmter Fristen infolge der COVID-19-Pandemie

 *

ECON
Frist

Befristete Sonderunterstützung im Rahmen des ELER als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 (Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013)

 ***I

AGRINorbert Lins

Frist

Befristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch

 ***I

AFCOLoránt Vincze

Erste Serie von Änderungsanträgen zu Entschließungsanträgen – Die Protestkundgebungen gegen Rassismus nach dem Tod von George Floyd

Aussprache09:15 - 11:00

Landraub und Abholzung im Amazonasgebiet

Bekanntgabe der Ergebnisse13:30

Zweite Abstimmungsrunde13:45 - 15:00

Abstimmung über Änderungsanträge

Zweite Serie von Änderungsanträgen zu Entschließungsanträgen – Die Protestkundgebungen gegen Rassismus nach dem Tod von George Floyd

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Das nationale Sicherheitsgesetz der Volksrepublik China für Hongkong und die Notwendigkeit aufseiten der EU, Hongkongs hohes Maß an Autonomie zu verteidigen

Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Östlichen Partnerschaft im Vorfeld des Gipfeltreffens im Juni 2020

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Lage im Schengen-Raum nach dem Ausbruch von COVID-19

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Europäischer Schutz von Grenzgängern und Saisonarbeitskräften im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise

Bekanntgabe der Ergebnisse17:30

Dritte Abstimmungsrunde17:45 - 19:00

Schlussabstimmungen

Frist

Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen den Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik aufgrund der missbräuchlichen Verwendung von EU-Mitteln und potenzieller Interessenkonflikte

Frist

Bankenunion – Jahresbericht 2019

A9-0026/2020

ECONPedro Marques

Frist

Leitlinien für den Haushaltsplan 2021 – Einzelplan III

A9-0110/2020

BUDGPierre Larrouturou

Frist

Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Östlichen Partnerschaft im Vorfeld des Gipfeltreffens im Juni 2020

A9-0112/2020

AFETPetras Auštrevičius

Frist

Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Anschluss an das Gipfeltreffen 2020

A9-0091/2020

AFETTonino Picula

Frist

Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus

Frist

Verwaltungstechnische Zusammenarbeit im Bereich der Besteuerung: Verlängerung bestimmter Fristen infolge der COVID-19-Pandemie

 *

ECON
Frist

Befristete Sonderunterstützung im Rahmen des ELER als Reaktion auf den Ausbruch von COVID-19 (Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013)

 ***I

AGRINorbert Lins

Frist

Befristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch

 ***I

AFCOLoránt Vincze

Frist

Die Protestkundgebungen gegen Rassismus nach dem Tod von George Floyd

Frist

Das nationale Sicherheitsgesetz der Volksrepublik China für Hongkong und die Notwendigkeit aufseiten der EU, Hongkongs hohes Maß an Autonomie zu verteidigen

Frist

Lage im Schengen-Raum nach dem Ausbruch von COVID-19

Frist

Europäischer Schutz von Grenzgängern und Saisonarbeitskräften im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise

Bekanntgabe der Ergebnisse21:30

Letzte Aktualisierung: 22. Juni 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen