Tagesordnung
Brüssel
Mittwoch, 8. Juli 2020 - Freitag, 10. Juli 2020232k

  Mittwoch, 8. Juli 2020

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan14:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Aussprache14:15 - 17:45

Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des deutschen Ratsvorsitzes

Erste Abstimmungsrunde16:30 - 17:45

Erste Abstimmungsrunde

Geheime Abstimmungen

Benennung von Helga Berger als Mitglied des Rechnungshofs

A9-0126/2020

CONTMikuláš Peksa

Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA)

A9-0132/2020

ECONIrene Tinagli

Abstimmungen über Dringlichkeitsanträge (Artikel 163 GO)

***I (ENVI) Übergangsbestimmungen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise (Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628)

***I (ENVI) Durchführung klinischer Prüfungen mit genetisch veränderte Organismen enthaltenden oder aus solchen bestehenden Humanarzneimitteln zur Behandlung oder Verhütung der Coronavirus-Erkrankung und deren Abgabe

Einzige Abstimmungen

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 hinsichtlich der Mittel für die besondere Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen

A9-0111/2020

 ***I

REGIYounous Omarjee

Änderung der Verordnung (EU) 2017/2454 in Bezug auf den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise

A9-0123/2020

 *

ECONLuděk Niedermayer

Internationale und innerstaatliche elterliche Entführung von Kindern aus der EU in Japan

Die Rechte von Menschen mit geistiger Behinderung und von ihren Familien in der COVID-19-Krise

Abstimmungen über Anträge zum Verfahren (Artikel 67 Absatz 1 GO)

Besondere Regeln für die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehrssektor und Durchsetzungsanforderungen

Tägliche und wöchentliche Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen und Ruhezeiten sowie Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern

Anpassung an die Entwicklungen im Kraftverkehrssektor

Abstimmung über Änderungsanträge

Änderung der Richtlinien (EU) 2017/2455 und (EU) 2019/1995 in Bezug auf die Umsetzungsfrist und den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2018

Aussprache19:00 - 21:00

Frist

Eine umfassende Politik der Union zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – der Aktionsplan der Kommission und andere aktuelle Entwicklungen

Frist

Strategie der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie

Bekanntgabe der Ergebnisse20:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Zweite Abstimmungsrunde20:30 - 21:45

Zweite Abstimmungsrunde

Abstimmung über Änderungsanträge

Frist

Besondere Regeln für die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehrssektor und Durchsetzungsanforderungen

A9-0114/2020

 ***II

TRANKateřina Konečná

Frist

Tägliche und wöchentliche Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen und Ruhezeiten sowie Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern

A9-0115/2020

 ***II

TRANHenna Virkkunen

Frist

Anpassung an die Entwicklungen im Kraftverkehrssektor

A9-0116/2020

 ***II

TRANIsmail Ertug

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2018

  Donnerstag, 9. Juli 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Erste Abstimmungsrunde09:15 - 10:30

Erste Abstimmungsrunde

Abstimmung über Änderungsanträge

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Humanitäre Lage in Venezuela und Migrations- und Flüchtlingskrise

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Eine umfassende Politik der Union zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – der Aktionsplan der Kommission und andere aktuelle Entwicklungen

Aussprache09:15 - 11:30

JD – Erklärungen des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Jahresbericht 2019 über Menschenrechte

Stabilität und Sicherheit im Mittelmeerraum und die negative Rolle der Türkei

Lage in Belarus

Bekanntgabe der Ergebnisse14:15

Bekanntgabe der Ergebnisse

Zweite Abstimmungsrunde14:30 - 15:45

Zweite Abstimmungsrunde

Abstimmung über Änderungsanträge

Frist

Befristete Maßnahmen betreffend die Sammlungs-, Überprüfungs- und Prüfungsfristen über die Europäische Bürgerinitiative im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch

 ***I

AFCOLoránt Vincze

Frist

Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Gesamthaushaltsplan 2020: Fortsetzung der Unterstützung für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften – als Reaktion auf die Syrien-Krise – in Jordanien, Libanon und der Türkei

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Strategie der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie

Aussprache14:30 - 16:30

Frist

Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien

O-000044/2020

KommissionENVI

Verstärkung des Prozesses zur Integration der Roma in Europa in den nächsten zehn Jahren

Aktueller Stand der Verhandlungen im Rat über die Verordnung über den Schutz des Haushalts der Union im Falle von generellen Mängeln in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip in den Mitgliedstaaten

Bekanntgabe der Ergebnisse18:15

Bekanntgabe der Ergebnisse

Dritte Abstimmungsrunde18:30 - 19:45

Dritte Abstimmungsrunde

Schlussabstimmungen

Frist

Änderung der Richtlinien (EU) 2017/2455 und (EU) 2019/1995 in Bezug auf die Umsetzungsfrist und den Geltungsbeginn aufgrund des Ausbruchs der COVID-19-Krise

A9-0122/2020

 *

ECONOndřej Kovařík

Frist

Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2019

A9-0081/2020

BUDGDavid Cormand

Frist

Kontrolle der Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank – Jahresbericht 2018

A9-0118/2020

CONTBas Eickhout

Frist

Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2018

A9-0103/2020

CONTJoachim Kuhs

Frist

Die humanitäre Lage in Venezuela und die Migrations- und Flüchtlingskrise

Abstimmung über Änderungsanträge

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, einschließlich Flumioxazin

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Überarbeitung der Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur

Frist

Abschluss eines derzeit verhandelten Abkommens zwischen der EU und Neuseeland über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus

Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen – Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien

  Freitag, 10. Juli 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Aussprache09:15 - 11:00

Gedenken an Srebrenica – 25. Jahrestag

Frist

Erholung der Kultur in Europa

Die Bedeutung der Kohäsionspolitik im Rahmen der Bekämpfung der sozioökonomischen Folgen der COVID-19-Pandemie

O-000035/2020

KommissionREGI

Erste Abstimmungsrunde09:45 - 11:00

Erste Abstimmungsrunde

Schlussabstimmungen

Frist

Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten

A9-0124/2020

 *

EMPLJosé Gusmão

Frist

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Gesamthaushaltsplan 2020: Fortsetzung der Unterstützung für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften – als Reaktion auf die Syrien-Krise – in Jordanien, Libanon und der Türkei

A9-0127/2020

BUDGMonika Hohlmeier

Frist

Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2020: Fortsetzung der humanitären Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei

A9-0125/2020

BUDGMonika Hohlmeier

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Bestimmte Verwendungen von Chromtrioxid

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absätze 2 und 3 GO: Wirkstoffe, einschließlich Flumioxazin

Frist

Umfassendes europäisches Konzept für die Energiespeicherung

A9-0130/2020

ITREClaudia Gamon

Frist

Überarbeitung der Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur

Abstimmung über Änderungsanträge

Übergangsbestimmungen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise (Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628)

***I (ENVI) Durchführung klinischer Prüfungen mit genetisch veränderte Organismen enthaltenden oder aus solchen bestehenden Humanarzneimitteln zur Behandlung oder Verhütung der Coronavirus-Erkrankung und deren Abgabe

Bekanntgabe der Ergebnisse13:30

Bekanntgabe der Ergebnisse

Zweite Abstimmungsrunde14:15 - 15:30

Zweite Abstimmungsrunde

Schlussabstimmungen

Frist

Abschluss eines derzeit verhandelten Abkommens zwischen der EU und Neuseeland über den Austausch personenbezogener Daten zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus

A9-0131/2020

LIBEAnnalisa Tardino

Frist

Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien

Frist

Übergangsbestimmungen zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise (Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628)

 ***I

Frist

Durchführung klinischer Prüfungen mit genetisch veränderte Organismen enthaltenden oder aus solchen bestehenden Humanarzneimitteln zur Behandlung oder Verhütung der Coronavirus-Erkrankung und deren Abgabe

 ***I

Frist

Eine umfassende Politik der Union zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – der Aktionsplan der Kommission und andere aktuelle Entwicklungen

Frist

Strategie der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit für die Zeit nach der COVID-19-Pandemie

Bekanntgabe der Ergebnisse18:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Letzte Aktualisierung: 8. Juli 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen