Tagesordnung
Brüssel
Montag, 5. Oktober 2020 - Donnerstag, 8. Oktober 2020230k

  Montag, 5. Oktober 2020

Aussprachen17:00 - 22:30

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Einrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte

A9-0170/2020

LIBEMichal Šimečka

Rechtsstaatlichkeitskonditionalität im Rahmen des MFR 2021-2027 und von „Next Generation EU“

Frist

Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Bulgarien

Erläuterung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021

Frauen in Entscheidungspositionen in Leitungsgremien von Unternehmen und aktueller Stand der Richtlinie zur Gewährleistung einer ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern unter den nicht geschäftsführenden Direktoren/Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierter Gesellschaften und über damit zusammenhängende Maßnahmen

Frist

Stärkung der Jugendgarantie

O-000059/2020

KommissionEMPL

Abstimmungsrunde19:15 - 20:30

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Abstimmungen über Anträge auf Dringlichkeitsverfahren (Artikel 163 GO)

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Anwendung von Vorschriften für die Eisenbahnsicherheit und die Interoperabilität im Eisenbahnverkehr im Ärmelkanaltunnel

 ***I

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Beschluss zur Ermächtigung Frankreichs zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über den Ärmelkanaltunnel

 ***I

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Ökologische/biologische Produktion: Geltungsbeginn und bestimmte andere Daten

 ***I

Einzige Abstimmungen

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf das Verfahren zur Aufhebung von Mittelbindungen

A9-0171/2020

 ***I

LIBEJoachim Stanisław Brudziński

Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique und Réunion: indirekte Steuern auf „traditionellen“ Rum

A9-0156/2020

 *

REGIYounous Omarjee

AIEM-Steuer auf den Kanarischen Inseln

A9-0157/2020

 *

REGIYounous Omarjee

Verlängerung des Anwendungszeitraums der Sondersteuer „octroi de mer“ in den französischen Gebieten in äußerster Randlage

A9-0159/2020

 *

REGIYounous Omarjee

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2020: Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel)

A9-0163/2020

BUDGMonika Hohlmeier

  Dienstag, 6. Oktober 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen09:15 - 13:00

Gemeinsame Aussprache - Tagungen des Europäischen Rates vom 1./2. Oktober und vom 15./16. Oktober 2020

Schlussfolgerungen der Sondertagung des Europäischen Rates vom 1./2. Oktober 2020

Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates vom 15./16. Oktober 2020

Frist

Europäische Forststrategie – künftiges Vorgehen

A9-0154/2020

AGRIPetri Sarvamaa

Erste Abstimmungsrunde10:30 - 11:45

Abstimmung über Änderungsanträge

Michal Šimečka (LIBE A9-0170/2020) – Einrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte

Jörgen Warborn (INTA A9-0160/2020) – Umsetzung der gemeinsamen Handelspolitik – Jahresbericht 2018

Bekanntgabe der Ergebnisse14:15

Aussprache15:00 - 17:00

Frist

Europäisches Klimagesetz

A9-0162/2020

 ***I

ENVIJytte Guteland

Zweite Abstimmungsrunde17:45 - 19:00

Abstimmung über Änderungsanträge

Jytte Guteland (ENVI A9-0162/2020) – Europäisches Klimagesetz

Veronika Vrecionová (AGRI A9-0164/2020) – Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Ukraine sowie Gleichstellung von in der Ukraine erzeugtem Getreidesaatgut

Petri Sarvamaa (AGRI A9-0154/2020) – Europäische Forststrategie – künftiges Vorgehen

  Mittwoch, 7. Oktober 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Aussprachen09:15 - 13:00

Die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in Verbindung mit dem Bergkarabach-Konflikt

Diplomatische Mission der EU in Venezuela im Hinblick auf mögliche Wahlen

Lage in Iran

Erste Abstimmungsrunde10:30 - 11:45

Billigung der Zuweisung neuer Zuständigkeiten des Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission Valdis Dombrovskis

Billigung der Ernennung von Mairead McGuinness zum Mitglied der Europäischen Kommission

Schlussabstimmungen

Frist

Einrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte

A9-0170/2020

LIBEMichal Šimečka

Frist

Umsetzung der gemeinsamen Handelspolitik – Jahresbericht 2018

A9-0160/2020

INTAJörgen Warborn

Abstimmung über Änderungsanträge

Jytte Guteland (ENVI A9-0162/2020) – Europäisches Klimagesetz

Bekanntgabe der Ergebnisse14:15

Aussprachen15:00 - 17:00

Die Rolle der Europäischen Aufsichtsbehörden im Wirecard-Skandal

Zweite Abstimmungsrunde17:15 - 18:30

Schlussabstimmungen

Frist

Europäisches Klimagesetz

A9-0162/2020

 ***I

ENVIJytte Guteland

Frist

Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Ukraine sowie Gleichstellung von in der Ukraine erzeugtem Getreidesaatgut

A9-0164/2020

 ***I

AGRIVeronika Vrecionová

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absatz 2, Absatz 3 und Absatz 4 Buchstabe c: Spezifikationen für Titandioxid (E 171)

Frist

Einwand gemäß Artikel 112 Absatz 2, Absatz 3 und Absatz 4 Buchstabe c: Höchstgehalte für Acrylamid in bestimmten Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder

Frist

Europäische Forststrategie – künftiges Vorgehen

A9-0154/2020

AGRIPetri Sarvamaa

Abstimmung über Änderungsanträge

(TRAN) – Anwendung von Vorschriften für die Eisenbahnsicherheit und die Interoperabilität im Eisenbahnverkehr im Ärmelkanaltunnel

(TRAN) – Beschluss zur Ermächtigung Frankreichs zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über den Ärmelkanaltunnel

Entschließungsanträge – Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Bulgarien

Ondřej Kovařík (ECON A9-0161/2020) – Digitales Finanzwesen: neu auftretende Risiken bei Kryptoanlagen – Herausforderungen in Bezug auf Regulierung und Aufsicht im Bereich Finanzdienstleistungen, Finanzinstitute und Finanzmärkte

Isabel Benjumea Benjumea (ECON A9-0155/2020) – Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion: Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln am Kapitalmarkt, insbesondere durch KMU, und Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten für Kleinanleger

  Donnerstag, 8. Oktober 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse08:30

Aussprachen08:45 - 13:00

Bekämpfung von Geldwäsche aufgrund der FinCEN-Files

Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Langzeitpflegeeinrichtungen

Erste Abstimmungsrunde09:30 - 10:45

Abstimmung über Änderungsanträge

Entschließungsanträge – Eritrea: der Fall Dawit Isaak

Entschließungsanträge – Das Gesetz zur Registrierung „ausländischer Agenten“ in Nicaragua

Entschließungsanträge – Die Lage äthiopischer Migranten in Internierungslagern in Saudi-Arabien

Entschließungsanträge – Stärkung der Jugendgarantie

Bekanntgabe der Ergebnisse12:30

Zweite Abstimmungsrunde13:00 - 14:15

Schlussabstimmungen

Frist

Eritrea: der Fall Dawit Isaak

Frist

Das Gesetz zur Registrierung „ausländischer Agenten“ in Nicaragua

Frist

Die Lage äthiopischer Migranten in Internierungslagern in Saudi-Arabien

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Anwendung von Vorschriften für die Eisenbahnsicherheit und die Interoperabilität im Eisenbahnverkehr im Ärmelkanaltunnel

 ***I

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Beschluss zur Ermächtigung Frankreichs zum Abschluss einer internationalen Vereinbarung über den Ärmelkanaltunnel

 ***I

Noch nicht angenommener Text, ggf. Festsetzung einer Frist

Ökologische/biologische Produktion: Geltungsbeginn und bestimmte andere Daten

 ***I

Frist

Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Bulgarien

Frist

Digitales Finanzwesen: neu auftretende Risiken bei Kryptoanlagen – Herausforderungen in Bezug auf Regulierung und Aufsicht im Bereich Finanzdienstleistungen, Finanzinstitute und Finanzmärkte

A9-0161/2020

ECONOndřej Kovařík

Frist

Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion: Verbesserung des Zugangs zu Finanzmitteln am Kapitalmarkt, insbesondere durch KMU, und Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten für Kleinanleger

A9-0155/2020

ECONIsabel Benjumea Benjumea

Frist

Stärkung der Jugendgarantie

Bekanntgabe der Ergebnisse16:30

Letzte Aktualisierung: 7. Oktober 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen