Tagesordnung
Brüssel
Montag, 19. Oktober 2020 - Freitag, 23. Oktober 2020248k

  Montag, 19. Oktober 2020

Aussprachen17:00 - 22:30

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Die Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie

O-000053/2020

KommissionCULT

Frist

Verpflichtungen der Kommission im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2018/1806

O-000049/2020

KommissionLIBE

Abstimmungsrunde19:15 - 20:30

Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge und der Anzahl der Anträge auf getrennte und gesonderte Abstimmung werden die Abstimmungen auf die einzelnen Abstimmungsrunden verteilt

Einzige Abstimmungen

Änderung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 hinsichtlich spezifischer Maßnahmen für Fahrzeuge der Klasse L aus einer auslaufenden Serie infolge der COVID-19-Pandemie

A9-0190/2020

 ***I

IMCOMaria Grapini

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2020/001 ES/Galicia Schiffsbaunebenwirtschaftszweige

A9-0192/2020

BUDGValerie Hayer

Entlastungsbeschlüsse

Tomáš Zdechovský (CONT A9-0188/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)

Tomáš Zdechovský (CONT A9-0189/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)

  Dienstag, 20. Oktober 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Erste Abstimmungsrunde09:15 - 10:30

Abstimmung über Änderungsanträge

Radosław Sikorski (AFET A9-0165/2020) – Empfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)

Dragoş Tudorache (AFET A9-0166/2020) – Bericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau

Tomáš Zdechovský (CONT A9-0188/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)

Tomáš Zdechovský (CONT A9-0189/2020) – Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
(Abstimmung: 13.5.2020, Aussprache: 14.5.2020)

Aussprachen09:15 - 13:00

Gemeinsame Aussprache - GAP

Frist

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

A8-0200/2019

 ***I

AGRIPeter Jahr

Frist

Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

A8-0199/2019

 ***I

AGRIUlrike Müller

Frist

Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

A8-0198/2019

 ***I

AGRIEric Andrieu

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Zweite Abstimmungsrunde14:30 - 15:45

Schlussabstimmungen

Frist

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

A9-0188/2020

CONTTomáš Zdechovský

Frist

Entlastung 2018: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat

A9-0189/2020

CONTTomáš Zdechovský

Abstimmung über Änderungsanträge

Alex Agius Saliba (IMCO A9-0181/2020) – Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts

Tiemo Wölken (JURI A9-0177/2020) – Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen

Ibán García Del Blanco (JURI A9-0186/2020) – Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien

Stéphane Séjourné (JURI A9-0176/2020) – Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien

Aussprachen15:00 - 18:00

Arbeitsprogramm der Kommission für 2021

Frist

Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus

A9-0167/2020

AFETPetras Auštrevičius

Frist

Empfehlung an den VP/HR und den Rat zur Vorbereitung des zehnten Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung

A9-0020/2020

AFETSven Mikser

Polizeibrutalität in der EU

Bekanntgabe der Ergebnisse18:15

Bekanntgabe der Ergebnisse

Dritte Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmung über Änderungsanträge

Peter Jahr (AGRI A8-0200/2019) - Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Ulrike Müller (AGRI A8-0199/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

Schlussabstimmungen

Frist

Gesetz über digitale Dienste: Verbesserung der Funktionsweise des Binnenmarkts

A9-0181/2020

IMCOAlex Agius Saliba

Frist

Gesetz über digitale Dienste: Anpassung der handels- und zivilrechtlichen Vorschriften für online tätige Unternehmen

A9-0177/2020

JURITiemo Wölken

Frist

Gesetz über digitale Dienste und die Grundrechte betreffende Fragen

A9-0172/2020

LIBEKris Peeters

Frist

Rahmen für die ethischen Aspekte von künstlicher Intelligenz, Robotik und damit zusammenhängenden Technologien

A9-0186/2020

JURIIbán García Del Blanco

Regelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz künstlicher Intelligenz

A9-0178/2020

JURIAxel Voss

Frist

Rechte des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien

A9-0176/2020

JURIStéphane Séjourné

Frist

Empfehlung an den Rat und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu der Umsetzung und Steuerung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)

A9-0165/2020

AFETRadosław Sikorski

Frist

Bericht über die Durchführung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Republik Moldau

A9-0166/2020

AFETDragoş Tudorache

Abstimmung über Änderungsanträge

Petras Auštrevičius (AFET A9-0167/2020) – Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus

Sven Mikser (AFET A9-0020/2020) – Empfehlung an den VP/HR und den Rat zur Vorbereitung des im Jahr 2020 vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung

Bekanntgabe der Ergebnisse23:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

  Mittwoch, 21. Oktober 2020

Erste Abstimmungsrunde09:15 - 11:00

Abstimmung über Änderungsanträge

Entschließungsantrag – Die Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie

Peter Jahr (AGRI A8-0200/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Ulrike Müller (AGRI A8-0199/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

Eric Andrieu (AGRI A8-0198/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

Aussprachen09:15 - 13:00

Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 15./16. Oktober 2020, insbesondere die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich

Bekanntgabe der Ergebnisse13:30

Bekanntgabe der Ergebnisse

Zweite Abstimmungsrunde14:30 - 15:45

Schlussabstimmungen

Frist

Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen mit Belarus

A9-0167/2020

AFETPetras Auštrevičius

Frist

Empfehlung an den VP/HR und den Rat zur Vorbereitung des zehnten Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), zur nuklearen Rüstungskontrolle und zu Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung

A9-0020/2020

AFETSven Mikser

Abstimmung über Änderungsanträge

Joachim Schuster (ECON A9-) – Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets 2020

Klára Dobrev (EMPL A9-0183/2020) – Beschäftigungs- und Sozialpolitik des Euro-Währungsgebiets 2020

Peter Jahr (AGRI A8-0200/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Ulrike Müller (AGRI A8-0199/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

Eric Andrieu (AGRI A8-0198/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

Aussprachen15:00 - 18:00

Maßnahmen der EU zur Milderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Gesellschaft und Wirtschaft

Frist

Entwaldung

A9-0179/2020

ENVIDelara Burkhardt

Bekanntgabe der Ergebnisse18:15

Bekanntgabe der Ergebnisse

Dritte Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Schlussabstimmungen

Frist

Die Zukunft der Bildung in Europa vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie

Frist

Verpflichtungen der Kommission im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2018/1806

Frist

Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets 2020

A9-0193/2020

ECONJoachim Schuster

Frist

Beschäftigungs- und Sozialpolitik des Euro-Währungsgebiets 2020

A9-0183/2020

EMPLKlára Dobrev

Abstimmung über Änderungsanträge

Delara Burkhardt (ENVI A9-0179/2020) – Entwaldung

Peter Jahr (AGRI A8-0200/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Ulrike Müller (AGRI A8-0199/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

Eric Andrieu (AGRI A8-0198/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

  Donnerstag, 22. Oktober 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse09:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Erste Abstimmungsrunde09:15 - 10:30

Abstimmung über Änderungsanträge

Peter Jahr (AGRI A8-0200/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Aussprachen09:15 - 13:00

Frist

Gleichstellung von Frauen und Männern im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der EU

A9-0145/2020

FEMMErnest Urtasun

Schwerwiegende Sicherheitsbedrohungen aufgrund des Verkaufs von Pässen und Visa der EU an Straftäter

Lage der Energieunion

Anpassung des Vertrags über die Energiecharta an den europäischen Grünen Deal

Bekanntgabe des Gewinners des Sacharow-Preises12:00

Bekanntgabe des Gewinners des Sacharow-Preises

Bekanntgabe der Ergebnisse13:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Zweite Abstimmungsrunde14:30 - 15:45

Abstimmung über Änderungsanträge

Peter Jahr (AGRI A8-0200/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Schlussabstimmung

Frist

Entwaldung

A9-0179/2020

ENVIDelara Burkhardt

Abstimmung über Änderungsanträge

Ernest Urtasun (FEMM A9-0145/2020) – Gleichstellung von Frauen und Männern im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der EU

Bekanntgabe der Ergebnisse18:15

Bekanntgabe der Ergebnisse

Dritte Abstimmungsrunde20:00 - 21:15

Abstimmung über Änderungsanträge

Peter Jahr (AGRI A8-0200/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

Ulrike Müller (AGRI A8-0199/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

  Freitag, 23. Oktober 2020

Bekanntgabe der Ergebnisse08:45

Bekanntgabe der Ergebnisse

Erste Abstimmungsrunde09:00 - 10:15

Schlussabstimmung

Frist

Gleichstellung von Frauen und Männern im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der EU

A9-0145/2020

FEMMErnest Urtasun

Abstimmung über Änderungsanträge

Eric Andrieu (AGRI A8-0198/2019) – Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

Bekanntgabe der Ergebnisse12:45

Bekanntgabe der Ergebnisse

Zweite Abstimmungsrunde13:15 - 14:30

Schlussabstimmungen

Frist

Gemeinsame Agrarpolitik: Unterstützung der von den Mitgliedstaaten zu erstellenden und durch den EGFL und den ELER zu finanzierenden Strategiepläne

A8-0200/2019

 ***I

AGRIPeter Jahr

Frist

Gemeinsame Agrarpolitik: Finanzierung, Verwaltung und Überwachung

A8-0199/2019

 ***I

AGRIUlrike Müller

Frist

Gemeinsame Agrarpolitik: Änderung der GMO-Verordnung und weiterer Verordnungen

A8-0198/2019

 ***I

AGRIEric Andrieu

Bekanntgabe der Ergebnisse17:00

Bekanntgabe der Ergebnisse

Letzte Aktualisierung: 5. März 2021Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen